Erhält ein Kindergeldberechtigter Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), so ist ihm das Kindergeld grundsätzlich auch dann als Einkommen zuzurechnen, wenn die Familienkasse es an das volljährige Kind auszahlt, das im Haushalt lebt. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Speyer. Im zugrunde liegenden Fall war das Kind, an das das Kindergeld ausgezahlt […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Sozialhilfeträger muss nach Auszug nicht alle Reparaturen zahlen
Fallen nach dem Auszug aus einer Mietwohnung Schönheitsreparaturen oder Auszugsrenovierungen an, übernimmt in der Regel der Sozialhilfeträger die Kosten für Mieter, die Sozialhilfe erhalten. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass dies nicht für Schäden gilt, die durch einen unsachgemäßen Umgang mit der Mietsache entstanden sind. In einem konkreten Fall hatte ein Mieter mit […]
Read MoreVermieter fordert nach 30 Jahren Schadensersatz
Ein Schadensersatzanspruch des Vermieters kann laut ARAG Experten erst dann verjähren, wenn der Vermieter die Mietsache zurückerhält. Auch dann, wenn das Schaden auslösende Ereignis bereits mehr als 30 Jahre zurückliegt. In einem konkreten Fall hatte es einen schweren Wasserschaden inklusive einsturzgefährdeter Decke gegeben, weil in einer Mietwohnung mehr als drei Jahrzehnte zuvor der Fliesenboden im […]
Read MoreNeujahrsbräuche rund um den Globus
Wo und wann auch immer auf dem Globus das Neue Jahr beginnt – es wird stets auf besondere Art und Weise begrüßt. Und so verschieden die Bräuche weltweit auch sind, eins ist ihnen allen gemein: Sie sollen in ein glückliches, gesundes, erfolgreiches, neues Jahr führen. Die ARAG Experten haben die bemerkenswertesten Traditionen zum Jahreswechsel im […]
Read MoreTierisch kalter Zoobesuch
Laut Forsa-Studie gehen 75 Prozent der Deutschen gerne in den Zoo. Dabei ist der Zoo mittlerweile mehr als ein Ort, an dem man teilweise seltene Tiere bestaunen kann. Moderne zoologische Gärten haben unter anderem das Ziel, bedrohte Tierarten im natürlichen Lebensraum zu pflegen und zu erhalten. Gerade im Winter kann ein Zoobesuch zu einem ganz […]
Read MoreGesundheit am Arbeitsplatz ist Chefsache
Fachkräftemangel, demografischer Wandel, hoher Krankenstand, enorme Ausfallkosten, fehlende Motivation, mieses Betriebsklima – wer seinen Arbeitnehmern auf Dauer zu viel abverlangt und sich nicht aktiv um die Gesundheit am Arbeitsplatz kümmert, riskiert das Wohl der Mitarbeiter des Unternehmens. Es lohnt sich also für Arbeitgeber, in eine gesunde Arbeitsumgebung zu investieren. Einige Maßnahmen für einen gesunden Arbeitsplatz […]
Read MoreKein Word-Dokument als Klage
Ein als Word-Dokument übermittelter Schriftsatz ist nach Auskunft der ARAG Experten nicht für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet und damit formunwirksam. Das gilt dem Bundesarbeitsgericht zufolge auch dann, wenn das Gericht ein IT-System nutzt, das dessen Bearbeitung zulässt. Vorübergehende technische Probleme mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach seien rechtzeitig glaubhaft zu machen (Az.: 6 AZR […]
Read MoreKein Schadensersatz wegen EasyPASS
Versäumt ein Fluggast seinen Flug, weil er die Voraussetzungen für die Nutzung der automatisierten Grenzkontrolle (EasyPASS) nicht erfüllt, so löst dies laut ARAG Experten keinen Schadensersatzanspruch gegen den Flughafenbetreiber aus. Für die Organisation der Passkontrollen sei die Bundespolizei verantwortlich, so der Bundesgerichtshof. Der Flughafenbetreiber hafte auch dann nicht, wenn er online auf das EasyPASS-System hinweise, […]
Read MoreEhrenamtliche Chorsänger bei Adventssingen unfallversichert
Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts bei einem öffentlichen Adventssingen in kirchlichen Räumlichkeiten unfallversichert. Der Weg stehe in innerem Zusammenhang mit dem versicherten Ehrenamt, selbst wenn die Freude am Gesang und der Gemeinschaft im Vordergrund steht. Freude gehöre zum Wesen des Ehrenamts (Az.: B 2 U 19/20 […]
Read MoreSex nur im Doppelbett?
Es sollte ein Urlaub voller Harmonie und Entspannung werden – mit möglichst viel Intimverkehr. Doch als die zwei Turteltauben im Hotelzimmer zwei Einzelbetten statt eines Doppelbettes vorfanden, war die Lust verflogen und die Enttäuschung groß. So groß, dass das Paar Schadensersatz von 20 Prozent des Reisepreises wegen nutzlos vertaner Urlaubszeit verlangte, da ein harmonischer Beischlaf […]
Read More