Begleitetes Fahren – Fahranfänger werden immer jünger

Fahranfänger haben das mit Abstand höchste Unfallrisiko im Straßenverkehr. Laut Statistischem Bundesamt verunglückten 2016 knapp 66.000 junge Männer und Frauen zwischen 18 und 25 Jahre. 435 junge Erwachsene wurden getötet. Eine traurige Bilanz. Gleichzeitig werden die Fahranfänger hierzulande immer jünger. Seit 2008 haben Teenager im Rahmen des Begleiteten Fahrens die Möglichkeit, schon mit 17 Jahren Read more about Begleitetes Fahren – Fahranfänger werden immer jünger[…]

Darlehenswiderruf bei Fernabsatzverträgen! BGH Urteil vom 27.02.2018, AZ.: XI ZR 160/17

Darlehenswiderruf bei Fernabsatzverträgen! In einem Urteil vom 27.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 27.02.2018, AZ.: XI ZR 160/17), dass Baufinanzierungen die in Form von Verbraucherdarlehensverträge über Fernabsatz geschlossen wurden und die zudem eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder andere Formfehler enthalten, noch widerrufbar sind. Damit eine wirksame Widerrufbelehrung erfolgen und damit auch die Widerrufsfrist zu laufen Read more about Darlehenswiderruf bei Fernabsatzverträgen! BGH Urteil vom 27.02.2018, AZ.: XI ZR 160/17[…]

Mobilfunkunternehmen muss Nichtnutzungsgebühr abführen

Ein Mobilfunkunternehmen wurde aktuell dazu verurteilt, rechtswidrig erzielte Gewinne von 419.000 Euro zuzüglich Zinsen an den Bundeshaushalt abzuführen. Der Mobilfunkdienstleister hatte eine Strafgebühr von 4,95 Euro von Kunden verlangt, die über drei Monate hinweg ihr Handy im gebuchten Tarif weder für einen Anruf noch für eine SMS nutzten. Diese “Nichtnutzungsgebühr“ fiel zusätzlich zum monatlichen Paketpreis Read more about Mobilfunkunternehmen muss Nichtnutzungsgebühr abführen[…]

Kein Mietvertrag: Keine Räumungsfrist für Familie in Einzimmerwohnung

Ein Ehepaar, das mit seinen zwei Kindern ohne Mietvertrag und ohne Wissen des Vermieters eine Einzimmerwohnung bezogen hatte, wurde zur Herausgabe der Wohnung verurteilt und ihm die Gewährung einer Räumungsfrist versagt. Ursprünglich hatte die Klägerin die 26,33 Quadratmeter große Ein-Zimmer-Wohnung an eine dritte Person vermietet. Diesem Mieter wurde nach Angaben der Klägerin Anfang November 2017 Read more about Kein Mietvertrag: Keine Räumungsfrist für Familie in Einzimmerwohnung[…]

Rundfunkbeitrag – kein Entrinnen mehr möglich

Viele bisherige Nichtzahler werden mittlerweile Post bekommen haben mit der Aufforderung, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Denn am 6. Mai haben die Einwohnermeldeämter ihren Datenbestand erneut an den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio (früher GEZ) weitergegeben. Was passiert eigentlich, wenn man die Post ignoriert? Welche Strafe droht Drückebergern? Kann man sich gegen den Beitrag wehren? Read more about Rundfunkbeitrag – kein Entrinnen mehr möglich[…]

Passauer Forscher: Kampf gegen die „Nebenwirkungen“ der Energiewende

Intelligente und vernetzte digitale Technologien könnten künftig helfen, die Stromnetze vor Überlastung zu schützen. Wissenschaftler aus Niederbayern entwickeln sie in einem EU-Modellprojekt maßgeblich mit. Immer mehr Bürger in Deutschland zapfen die Sonne an: In manchen Kleinstädten erreicht der Anteil an erneuerbaren Energien bisweilen Spitzenwerte von 200 Prozent. Das heißt, es wird sehr viel mehr Energie Read more about Passauer Forscher: Kampf gegen die „Nebenwirkungen“ der Energiewende[…]

„Krieg als Gefühlserbschaft – Spuren in Enkeln und Urenkeln“

Am Dienstag, den 21. August 2018 um 20:00 Uhr wird Prof. Dr. Angela Moré, Professorin für Sozialpsychologie der Universität Hannover, im Hohhaus einen Vortrag über eine Kriegsfolge sprechen, die lange nicht erkannt wurde: Krieg als Gefühlserbschaft für nachfolgende Generationen. Prof. Moré wird die sogenannte „transgenerationale Weitergabe“ von Kriegs-Traumata in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen stellen. Der Read more about „Krieg als Gefühlserbschaft – Spuren in Enkeln und Urenkeln“[…]

Kinderwagen im Hausflur

Ist in einem Mehrfamilienhaus kein Aufzug vorhanden oder passt der Kinderwagen nicht in den Aufzug, darf er im Flur abgestellt werden, wenn er keine Fluchtwege blockiert. In einem konkreten Fall entschieden die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, dass es den Mietern nicht zuzumuten ist, den Kinderwagen tagsüber in den im Keller befindlichen Abstellraum zu tragen. Read more about Kinderwagen im Hausflur[…]

400 Euro für 13 Stunden

Befindet sich eine Person für die Dauer von 13 Stunden zu Unrecht im polizeilichen Gewahrsam, so rechtfertigt dies laut ARAG Experten ein Schmerzensgeld von 400 Euro. Aufgrund einer Auseinandersetzung mit einem Nachbarn wurde im verhandelten Fall eine alkoholabhängige Frau von der Polizei im Juli 2015 gewaltsam in ein Krankenhaus verbracht. Dort sollte ein Alkoholtest durchgeführt Read more about 400 Euro für 13 Stunden[…]

Sturz vor dem Bierzelt?

Der Weg über eine Bierzeltrampe kann bei Regen durchaus gefährlich sein – Alkoholisierung hin oder her. Wer auf dem Weg zum ersehnten Frischgezapften zu schnell über die Festzeltrampe saust, kann am Ende weit mehr als einen gehörigen Kater davontragen. Der Besucher eines Schützenfestes stürzte dabei und brach sich den Knöchel. Schmerzensgeld bekommt er dafür allerdings Read more about Sturz vor dem Bierzelt?[…]