Die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil kann im Einzelfall aus medizinischen Gründen erforderlich sein mit der Folge, dass die gesetzliche Krankenkasse dann die vollen Kosten ohne Begrenzung auf einen Höchstbetrag übernehmen muss. Dies hat nach Auskunft der ARAG das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 26.03.2019 im Fall einer an Schuppenflechte leidenden Frau entschieden und die […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Beworbener Preis muss eindeutig sein
Ein Kfz-Händler darf ein Auto nicht mit einem Preis bewerben, der davon abhängig ist, dass der Käufer sein altes Fahrzeug in Zahlung gibt, wenn dies für den Verbraucher nicht auf den ersten Blick erkenntlich ist. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 05.04.2019 klargestellt. Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle […]
Read MoreNeue Hunderter und Zweihunderter seit heute im Umlauf
Seit im alten China in der frühen Nördlichen Song-Dynastie um das Jahr 1024 die ersten Banknoten ausgegeben wurden, versuchen Gauner, diese zu fälschen. Während die modernen Banknoten immer ausgereiftere Sicherheitsmerkmale aufweisen, werden auch die Geldfälscher immer schlauer und geschickter, die Blüten immer raffinierter. Seit heute geht dieser Wettlauf in eine neue Runde – die neuen […]
Read MoreWeltnichtrauchertag 2019: Blauer Dunst in Mietwohnungen
Der 31. Mai ist Weltnichtrauchertag. Ein Grund, sich über das Rauchen in Mietwohnungen Gedanken zu machen. Wer im Eigenheim oder in der Eigentumswohnung die Luft mit Nikotin- und Teerschwaden verunreinigt, darf das auch nur in einem Maße tun, das Nachbarn und Miteigentümer nicht einschränkt. Licht in den blauen Dunst bringen ARAG Experten, beantworten offene Fragen […]
Read MoreLebensmittelkennzeichnung: Nach der Ampel kommt jetzt Nutri-Score
Schoko-Müsli, Fruchtjoghurt, Vollwertkeks & Co.: Gesunde Snacks oder Zuckerbombe? Für Verbraucher auf den ersten Blick schwer erkennbar. Daher fordern Verbraucherschützer seit langem eine Lebensmittelampel, die leicht verständlich zeigt, welche Nährwerte ein Produkt enthält. Ebenso lange wehrt sich der Bundesverband der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) gegen die Einführung der Lebensmittelampel. Dass es den Lobbyisten der BVE dabei […]
Read MorePortoerhöhung bei der Post
Das Porto bei der Deutschen Post soll noch in diesem Jahr teurer werden. Die Erhöhung war schon vor Wochen angekündigt worden. Nun sind die Höhe und die Details bekannt gegeben worden. Demnach sind hauptsächlich Privatkunden der Post vom Portoanstieg betroffen. ARAG Experten nennen die Einzelheiten. Was wird teurer? Ein Standardbrief bis zu einem Gewicht von […]
Read MoreMangelhafte Ware muss laut EuGH nicht immer zurückgeschickt werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einmal mehr Verbraucherrechte gestärkt. In einem Grundsatzurteil haben die Richter in Luxemburg entschieden, dass im Internet bestellte Ware nicht in jedem Fall vom Käufer zurückgesendet werden muss, wenn sie Mängel aufweist. ARAG Experten erläutern das Urteil im Detail. Widerrufsrecht und Rücksendung Online-Kunden haben ab dem Tag der Lieferung in der […]
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Weltspieltag: Rechtliches zum Spielplatz
Am 28. Mai findet 2019 wieder der internationale Weltspieltag statt. Der Aktionstag wurde 1999 durch die International Toy Library Association eingeführt. Ein guter Grund, um einen Blick auf die Spielplätze zu werfen, die von Kindern ganz unterschiedlicher Altersklassen genutzt werden. Hier sollen sie sich austoben. Um den Spaßfaktor für kleine und große Besucher hoch und […]
Read MoreFührerschein-Umtausch: So geht’s!
Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Das ist beschlossene Sache. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie einen beinahe schon zu Staub zerfallenden grauen Lappen, den rosa Ausweis oder das Scheckkartenformat bei sich tragen. Sämtliche Führerscheine, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt wurden, sind betroffen. Wann Sie sich um den Erhalt eines neuen Führerscheins bemühen müssen und […]
Read MoreHärtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Gerichte, die mit der Rechtmäßigkeit von Eigenbedarfskündiungen befasst sind, zur genauen Einzelfallprüfung ermahnt. Das neue Urteil, wann überhaupt Eigenbedarf vorliegt und welche Rechte und Pflichten die Mieter und Vermieter haben, erläutern ARAG Experten. Das aktuelle Urteil Der BGH hat am 22. Mai dieses Jahres entschieden, dass die […]
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