Das Weihnachtsgeld noch mitgenommen und dann dem Chef die Kündigung auf den Schreibtisch gelegt? Vielleicht nicht die feine Art – wer aber aus dem Betrieb ausscheidet, muss gezahltes Weihnachtsgeld nur dann zurückzahlen, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wurde. Und auch wenn solche Rückzahlungsklauseln bestehen, kommt es oft zu Rechtsunsicherheiten. Hierzu haben die Gerichte in der […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Bio oder regional? Nachhaltig einkaufen ist nicht so einfach!
Gemüse oder Fleisch? Baumwolle oder Synthetik? Einweg-Dose oder Glasflasche? Unser Konsumverhalten und unsere Kaufentscheidungen haben Einfluss auf die Gesundheit – aber auch auf Mensch und Umwelt. Labels auf den Erzeugnissen der Lebensmittelindustrie – staatlich verordnet oder freiwillig – sollen einen nachhaltigen und gesunden Einkauf erleichtern. Je mehr Labels es gibt, desto größer wird beim Verbraucher […]
Read MoreWeihnachtsgeld für Teilzeitkräfte
Eine Kürzung des Weihnachtsgeldes um zum Beispiel 1.000 Euro einheitlich für Voll- und Halbtagskräfte benachteiligt die Teilzeitbeschäftigten. Ein solcher Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot in einem Tarifvertrag rief das Bundesarbeitsgericht auf den Plan. Die Richter entschieden, dass einem Teilzeitbeschäftigten ein Weihnachtsgeld zustehe, das dem Verhältnis der vertraglichen Arbeitszeit zur tariflichen Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten entspricht (BAG, Az.: […]
Read MoreKein Weihnachtsgeld in der Elternzeit
Ein Arbeitgeber muss Angestellten in der Elternzeit grundsätzlich kein Weihnachtsgeld zahlen, wenn dies tarif- oder arbeitsvertraglich während dieser Zeit nicht ausdrücklich geregelt ist. Damit verstößt er auch nicht gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. In einem konkreten Fall hatte eine Mitarbeiterin im zweiten Jahr ihrer Elternzeit kein Weihnachtsgeld bekommen wie im Vorjahr. Ihre Klage vor Gericht hatte […]
Read MoreGleiches Geld für alle?
Auch wenn Weihnachtsgeld freiwillig gezahlt wird, darf der Arbeitgeber die Höhe nicht willkürlich je nach Mitarbeiter festlegen. ARAG Experten weisen hierbei auf den Grundsatz der Gleichbehandlung hin. In einem konkreten Fall hatte ein nicht tarifgebundener Chef den angestellten Mitarbeitern einen vollen Monatslohn gezahlt, den Arbeitern jedoch nur 55 Prozent. Als Grund führte er das unterschiedliche […]
Read MoreAnteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung?
Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation an ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis gekoppelt war. Gleichzeitig setzte die Auszahlung voraus, dass es während des Jahres keine „unbezahlten Arbeitsbefreiungen“ gab. […]
Read MoreMehr Sicherheit im Straßenverkehr
Der Welt-Gedenktag für die Straßenverkehrsopfer wird am 17. November 2019 begangen. An diesem Tag soll all jener gedacht werden, die im Rahmen des Straßenverkehrs zu Tode kamen. Die ARAG Experten nehmen diesen Tag zum Anlass, um für mehr Umsicht auf der Straße zu plädieren und haben daher einige Fakten zusammengetragen. Rote Ampel überfahren? Ein Rotlichtverstoß […]
Read MoreFriedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer
Am 2. Sonntag vor dem ersten Advent begehen wir in jedem Jahr den Volkstrauertag; am Wochenende darauf haben wir mit dem Totensonntag einen weiteren Gedenktag für die Verstorbenen. Ein Anlass für die ARAG Experten, einen ganz praktischen Blick auf unsere Friedhöfe zu werfen und einige interessante Sachverhalte zu klären. Muss die Asche eines Verstorbenen auf […]
Read MoreKein Schadensersatz für verbranntes Geld
Ein Mann kann einen ehemaligen Freund, den er bat, in seinem Urlaub auf seine Werkstatt aufzupassen, nicht belangen, weil dieser unwissentlich seine gesamten im dort stehenden Heizkessel versteckten Ersparnisse in Höhe von fast 520.000 Euro verfeuert hat. Dies entschied laut ARAG das Landgericht Arnsberg mit Urteil vom 13.09.2019 (Az.: I-2 O 347/18). Sie wollen mehr […]
Read MoreSchadensersatz bei Biss durch eigenen Hund
Einem Hundehalter wurden laut ARAG gemäß eines Urteils des OLG Karlsruhe wegen einer Bissverletzung am Kopf ein Schmerzensgeld in Höhe von 2.000 Euro und Ersatz für Verdienstausfall in Höhe von 3.100 Euro zugesprochen. Zwar war nicht klar, ob dessen eigener Hund zugebissen hatte oder der des nun schadensersatzpflichtigen anderen Hundehalters. Doch sei das nicht maßgeblich, […]
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