Infektionsschutzgesetz – Kulturrat fordert Änderungen – Morgen Anhörung

Morgen findet im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz) statt. Der Deutsche Kulturrat wird in dieser Anhörung Änderungen des Entwurfes des Infektionsschutzgesetzes fordern, da der jetzt vorgelegte Gesetzesentwurf für den Kulturbereich ungenügende Regelungen beinhaltet. Der Read more about Infektionsschutzgesetz – Kulturrat fordert Änderungen – Morgen Anhörung[…]

Motorradfahren unter erschwerten Bedingungen

„April, April, der macht was er will“, lautet eine alte Bauernregel in Anspielung auf das oft sehr wechselhafte Aprilwetter. Nur ein Mythos? Nein. Die Ursache für die Wetterkapriolen liegt im veränderten Lauf der Sonne, wodurch sich das Wetter quasi vom Winter auf den Sommer umstellt. Was dieses besondere Wetter für Motorradfahrende bedeutet haben die Sicherheitsexperten Read more about Motorradfahren unter erschwerten Bedingungen[…]

Verpflichtende Zurverfügungstellung von Corona-Schnelltests in Unternehmen

Ab dem 19. April 2021 sind Arbeitgeber in Deutschland verpflichtet, ihren Beschäftigten Corona-Schnelltests anzubieten. Dies wurde am 13. April 2021 von der Bundesregierung beschlossen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde zu diesem Zweck geändert und bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Verpflichtend ist ein Testangebot pro Kalenderwoche für Arbeitnehmer, soweit diese nicht ausschließlich im Home-Office tätig sind. Für Arbeitnehmer, Read more about Verpflichtende Zurverfügungstellung von Corona-Schnelltests in Unternehmen[…]

Holz trifft Beton und Glas

Schon seit vielen Jahren setzt die Schubert GmbH aus dem münsterländischen Wettringen mit seiner Marke imi surface design immer wieder neue Impulse in der Innenarchitektur. Mit seinen Oberflächen-Reproduktion bietet das Unternehmen kreativen Innenarchitekten und Innenausbauern vielfältige gestalterische Möglichkeiten, wie der jüngst umgesetzte Entwurf des Architekturbüro Sørensson Architektur durch die Tischlerei Horstmann aus Lauenburg/Elbe beweist. Das Read more about Holz trifft Beton und Glas[…]

djb zum Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung

Heute findet im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung (StPO) statt. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) ist bei der Anhörung durch Dilken Çelebi, Mitglied der Strafrechtskommission des djb, vertreten. „Strafverfahren, besonders im Bereich der Sexualstraftaten und anderer Formen von geschlechtsbezogener Gewalt, sind oftmals mit erheblichen Belastungen Read more about djb zum Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung[…]

Mailkampagnen ziel- und rechtssicher umsetzen

Im E-Mail-Marketing wird oftmals zur Erfolgsmessung von E-Mail-Kampagnen das Nutzerverhalten der Empfänger gemessen und analysiert: Das Newsletter-Tracking. Die Vorlieben, Wünsche, Leidenschaften und Träume der Kundschaft werden festgestellt, gesammelt und zu einem individuellen Kundenbild zusammengesetzt. „Die Unternehmen wissen dadurch, welche Produkte und Ansprachen beim potenziellen Kunden erfolgversprechender sind und welche nicht. Sie optimieren dadurch ihre Kundenansprache. Read more about Mailkampagnen ziel- und rechtssicher umsetzen[…]

Keine Beschlussfähigkeit der Abstimmung ohne Versammlung

Die von Mittwoch, den 07. April 2021, um 0:00 Uhr (MESZ), bis Freitag, den 09. April 2021, um 24:00 Uhr (MESZ) gemäß § 18 und §§ 5 ff. SchVG durchgeführte Abstimmung ohne Versammlung betreffend die EUR 12.000.000,00 Inhaber-Teilschuldverschreibungen, ISIN DE000A2AA5H5 / WKN A2AA5H (die "Schuldverschreibungen") war nicht beschlussfähig, da das erforderliche Quorum von 50% der Read more about Keine Beschlussfähigkeit der Abstimmung ohne Versammlung[…]

Weiterer Schritt in Richtung Medienregulierung der Zukunft

Der Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) hat zur Umsetzung der Vorgaben des im November 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrags (MStV) mehrere Satzungen verabschiedet. Diese konkretisieren neue Regulierungsaufgaben und passen bereits bestehende Regelungen der Medienaufsicht an aktuelle Entwicklungen an. Konstruktiver Dialog zu modernem Regulierungsrahmen Die Gemeinschaft der Landesmedienanstalten erarbeitete in den vergangenen Monaten insgesamt Read more about Weiterer Schritt in Richtung Medienregulierung der Zukunft[…]

djb zum Gesetzentwurf der Bundesstiftung Gleichstellung: Unabhängigkeit stärken, Zivilgesellschaft besser einbeziehen

Am 12. April 2021 findet die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung (BT-Drs. 19/ 27839) statt. In seiner heute veröffentlichten Stellungnahme begrüßt der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) die seit langem fällige Einrichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung. „Eine solche Stiftung kann das Politikfeld Gleichstellung in Deutschland maßgeblich voranbringen, wenn sie Read more about djb zum Gesetzentwurf der Bundesstiftung Gleichstellung: Unabhängigkeit stärken, Zivilgesellschaft besser einbeziehen[…]

Häufigste Ursachen für schieflaufende Bauprojekte

Ein Bauprojekt kann gerne mal Monate, oder sogar Jahre dauern. Entsprechend können an vielen Stellen und zu vielen Zeitpunkten Umstände auftreten, die Ursache für die langfristige Schieflage des Bauprojektes sein können. Gerade bei öffentlichen Bauprojekten sind diese Umstände anzutreffen. Die häufigsten haben wir hier einmal aufgelistet. Ursache 1 Der Auftraggeber (AG) trifft keine Entscheidungen. Warum Read more about Häufigste Ursachen für schieflaufende Bauprojekte[…]