Ein Hausverbot für den Besuch einer Therme darf auch ohne einen sachlichen Grund vom Betreiber erteilt werden. Mangels objektiver Bedeutung der Einrichtung für das gesellschaftliche Leben der Besucher könne die Entscheidungsfreiheit des Besitzers nicht eingeschränkt werden. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: V ZR 275/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Kinder- und Elterngeld online beantragen
Um junge Familien und die Verwaltungen zu entlasten, sind weitere Digitalisierungs-Schritte geplant. So sollen bis spätestens 2022 staatliche Leistungen für Familien, wie etwa Kinder- oder Elterngeld, gebündelt per Mausklick beantragt werden können. In Berlin, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz sowie Sachsen und Thüringen kann Elterngeld über das Portal des Bundesfamilienministeriums „ElterngeldDigital“ bereits jetzt schon online beantragt werden, […]
Read MoreTrittschalldämmung bei Fliesen
Ein Wohnungseigentümer kann von einem anderen Wohnungseigentümer, der in seiner Wohnung den Bodenbelag ausgetauscht hat, die Einhaltung der Mindestanforderungen an die Trittschalldämmung auch dann verlangen, wenn der Bodenbelag an sich in Ordnung ist, aber die Trittschalldämmung der Geschossdecke mangelhaft ist und deswegen die Anforderungen nicht erfüllt werden. Dies hat laut ARAG Experten der Bundesgerichtshof entschieden […]
Read MoreMehr Kindergeld ab 2021
Seit letzter Woche ist es beschlossene Sache: Um Familien stärker zu entlasten, sollen Eltern ab 1. Januar 2021 mehr Kindergeld bekommen. Der Entwurf der Bundesregierung für das Zweite Entlastungsgesetz sieht eine monatliche Erhöhung von 15 Euro pro Kind vor. Damit bekommen Eltern ab Januar voraussichtlich jeweils 219 Euro monatlich für das erste und zweite Kind, […]
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Schnappschüsse im Freibad – wer knipst, fliegt raus!
Schwimmbäder sind keine rechtsfreien Räume. Daher gilt auch hier das Recht am eigenen Bild. Soll heißen: Wer mich knipst, muss vorher fragen. Ohne diese Zustimmung darf kein Schnappschuss gemacht oder gar verbreitet werden. Doch in Zeiten von Smartphones, Tablets und Co. wird das Recht am eigenen Bild fast zur Farce. Was also tun, wenn Schnappschussjäger […]
Read MoreSo gelingt das Hochbeet auf dem Balkon
Wer es diesen Sommer vorzieht, auf Balkonien seinen Urlaub zu verbringen, kann sich mit einem Hochbeet nicht nur die Zeit vertreiben, sondern auch schon für die kalte Jahreszeit vorsorgen und Herbstgemüse anbauen. Und das alles ganz bequem, ohne in die Knie zu gehen. Die ARAG Experten wissen, wie es geht und was Hobbygärtner beachten müssen. […]
Read MoreZierpflanzen: Tödliche Gefahren im heimischen Garten
Endlich Sommer! Wer glücklicher Besitzer eines Gartens ist, muss dem Corona-verpatzten Urlaub keine Träne hinterherweinen. Zu Hause kann es so schön sein, wenn im Garten alles blüht! Doch allzu sorglos sollten Gartenbesitzer bei der Wahl ihrer Zierpflanzen nicht sein. Denn giftige Pflanzen gibt es nicht nur in den Tropen. Einige unserer beliebtesten Blumen, Stauden und […]
Read MoreAuf vier Pfoten in den Urlaub
Über 600 Hundehotels gibt es in Europa. Da haben Herrchen und Frauchen die Qual der Wahl. Und ob Hund, Katze oder Frettchen – wer mit seinem tierischen Familienmitglied verreist, muss nicht nur in Coronazeiten eine ganze Menge an Vorbereitungen treffen. Vom Heimtierausweis über vorgeschriebene Impfungen bis hin zum korrekten Transport sollten Herrchen und Frauchen frühzeitig […]
Read MoreRausschmiss aus Flugzeug möglich
Gefährden Fluggäste durch alkoholbedingte Ausfallerscheinungen und aggressives Verhalten die Luftsicherheit, darf die Fluggesellschaft ihre Beförderung verweigern. Eine Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung oder weiterer Schadensersatz kommen dann nicht in Frage. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Az.: 32 C 784/19 (89)). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung […]
Read MoreErhebung von Kundenkontaktdaten rechtens
Auf Grundlage der Coronaschutzverordnung dürfen Kundenkontaktdaten von Gastronomie, Friseuren und Fitnessstudios erhoben werden. Die entsprechende Landesverordnung zur Rückverfolgbarkeit möglicher Infektionsketten ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster rechtmäßig beschlossen worden (Az.: 13 B 695/20.NE). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des OVG Münster . Firmenkontakt und Herausgeber der […]
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