Unzulässige Werbung bei Doppelcharakter – AG Bonn zu Werbung in E-Mail-Signaturen

Das AG Bonn (Urt. v. 9.5.2018, Az. 111 C 136/17) hatte über einen Fall zu urteilen, in dem neben dem irrtümlichen Versand von Werbung die Problematik von in Signaturen enthaltener unerwünschter Werbung zum Tragen kam. Nach dem Urteil ist auch eine E-Mail mit Doppelcharakter aus zulässigem Inhalt und Signatur mit Werbeinhalten abmahnbar. Sachverhalt Ein Telekommunikationsunternehmen Read more about Unzulässige Werbung bei Doppelcharakter – AG Bonn zu Werbung in E-Mail-Signaturen[…]

Valentinstag und die Hochzeit im Ausland

Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem Tag machen werden, erfasst keine Statistik. Allerdings ist die Zahl der Eheschließungen in Deutschland in den letzten Jahren gestiegen Read more about Valentinstag und die Hochzeit im Ausland[…]

Sorgerecht, Umgangsrecht, Aufenthaltsbestimmungsrecht

Trennen sich Ehepartner, streiten sie häufig darum, wer von ihnen über den Lebensalltag der gemeinsamen Kinder bestimmt. Seit 2013 das Gesetz zur Reform des Sorgerechts in Kraft trat, haben auch unverheiratete Väter die Möglichkeit, das gemeinsame Sorgerecht für ihr Kind zu erlangen; sogar wenn die Mutter dem nicht zustimmt. Wer letztendlich nach einer Scheidung oder Read more about Sorgerecht, Umgangsrecht, Aufenthaltsbestimmungsrecht[…]

Halbjahreszeugnisse: Was Sie über Nachhilfe wissen sollten

Das Halbjahreszeugnis hat es in sich: Für Viertklässler ist es das Empfehlungszeugnis für die weiterführende Schule, für die Frischlinge der fünften Klassen deckt es auf, wo man steht. Bei Wackelkandidaten beginnt nun die Zeit der Aufholjagd. Mit Nachhilfestunden versuchen sie, den Notenschnitt bis zum Ende des Schuljahres zu verbessern. Ob kommerzielle Nachhilfeinstitute oder Privatlehrer – Read more about Halbjahreszeugnisse: Was Sie über Nachhilfe wissen sollten[…]

Fundierter Einstieg in das BGB-Werkvertragsrecht mit Blick auf die Elektrotechnik

Schwerpunktthema dieser Neuerscheinung des VDE VERLAGs ist der BGH-Werkvertrag in der Elektrotechnik. Beginnend mit einem Überblick zum BGB werden anhand praktischer Beispiele die Grundzüge des Werkvertragsrechts für Elektrotechniker erläutert. Jackisch, Joachim VDE-Schriftenreihe Band 133 Der BGB-Werkvertrag in der Elektrotechnik Ausgewählte Begriffe und Grundsatzfragen zum BGB-Werkvertrag und ähnliche Verträge 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2019 Read more about Fundierter Einstieg in das BGB-Werkvertragsrecht mit Blick auf die Elektrotechnik[…]

Trennungsunterhalt: Was von der großen Liebe bleibt

Im Jahr 2016 kamen auf fünf neu geschlossene Ehen genau zwei Scheidungen. Mit einer Trennung fällt für gewöhnlich die gemeinsame Haushaltskasse weg. Vor diesem Hintergrund muss der wirtschaftlich stärkere Ehegatte dem schwächeren Unterhalt leisten. ARAG Experten erklären, wem während und nach einer Ehescheidung was zusteht. Das deutsche Unterhaltsrecht Das Unterhaltsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Read more about Trennungsunterhalt: Was von der großen Liebe bleibt[…]

Rechtliches zur Schneeballschlacht

Süddeutschland versinkt im Schnee. Wer den Wetterkapriolen gut gelaunt begegnen möchte, kann sich jetzt warm anziehen, den Schlitten rausholen und zu einer zünftigen Schneeballschlacht einladen. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei jemand verletzt wird? Die ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Unfälle mit Schneeball und Co. aussieht. Read more about Rechtliches zur Schneeballschlacht[…]

Darlehenskündigung: Keine Vor­fälligkeits­entschädigung bei bankseitig gekündigten Verbraucher­darlehen!

Leistet ein Verbraucher­darlehens­nehmer nicht ordnungs­gemäß, so kann die Bank diese sog. notleidenden Kredite nach § 490 und § 498 BGB kündigen. Regelmäßig ist dies der Fall, wenn der Darlehensnehmer seine Raten nicht mehr begleichen kann oder sich seine finanzielle Situation drastisch verschlechtert. In seinem Urteil vom 22.11.2016 (XI ZR 187/14) schloss der BGH allerdings Vorfälligkeits­entschädigungen bei bankseitig Read more about Darlehenskündigung: Keine Vor­fälligkeits­entschädigung bei bankseitig gekündigten Verbraucher­darlehen![…]

Probezeit: Der Start in einen neuen Job

Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten während der Probezeit wissen müssen. Der Rechtsanwalt und ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer hat geantwortet. Herr Klingelhöfer, was ist denn eigentlich die „Probezeit“? RA Tobias Read more about Probezeit: Der Start in einen neuen Job[…]

Vornamen: Fluch oder Segen?

Bei der Wahl des Vornamens lassen werdende Eltern ihrer Phantasie immer mehr freien Lauf – manchmal ohne die Konsequenzen für die leid- und namenstragenden Kinder zu bedenken. So gehören „Winnetou“ und „Pumuckl“ seit Jahren in jede Liste der verrücktesten Vornamen. Diese Namen dann wieder loszuwerden, gestaltet sich in der Praxis oft schwierig. Laut ARAG Experten Read more about Vornamen: Fluch oder Segen?[…]