Hitzefrei für Arbeitnehmer?

Hitzefrei ist ein Privileg, das Schüler genießen. Im Gesetz findet man zumindest nichts zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Ein Recht auf Erleichterungen am Arbeitsplatz kann der Arbeitnehmer allerdings aufgrund der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers geltend machen, die in § 618 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verankert ist. Was dort steht, erklären ARAG Experten. Allgemeine Fürsorgepflicht des Read more about Hitzefrei für Arbeitnehmer?[…]

So erkennt man dubiose Gewinnspielfallen im Netz

Bei vielen Menschen sind Gewinnspiele beliebt. Gerade im Internet versprechen sie mit wenigen Klicks große Gewinne. Doch Vorsicht: Mit diversen Maschen versuchen Kriminelle an Daten und Geld der Teilnehmer zu kommen. SpardaSurfSafe, eine Initiative der Stiftung Bildung und Soziales der Sparda-Bank Baden-Württemberg, klärt auf, wie man betrügerische Gewinnspiele erkennt und was man tun muss, wenn man Read more about So erkennt man dubiose Gewinnspielfallen im Netz[…]

Regenbogenfamilie 2.0 – von Mit-Müttern und Stiefvätern

Regenbogenfamilien, künstliche Befruchtung, Eizellen- oder Embryospenden – Gesellschaft und Medizin haben sich in puncto Familie enorm geändert. Während die vielfältigen Konstellationen der Elternschaft mittlerweile immer häufiger gelebt werden, hängt das deutsche Abstammungs Das Abstammungsrecht Das deutsche Abstammungsrecht regelt die rechtliche Elternschaft. Danach ist die rechtliche Mutter immer die Frau, die das Kind zur Welt gebracht Read more about Regenbogenfamilie 2.0 – von Mit-Müttern und Stiefvätern[…]

Keine Eigenbedarfskündigung für Tochter der Lebensgefährtin

Das Amtsgericht (AG) Siegburg hat laut ARAG eine Eigenbedarfskündigung für die Tochter der Lebensgefährtin für unwirksam erachtet und eine entsprechende Räumungsklage abgewiesen. Die Tochter sei keine Familienangehörige im Sinne des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), da sie mit dem Vermieter weder verwandt noch verschwägert sei. Da sie auch zu keinem Zeitpunkt Read more about Keine Eigenbedarfskündigung für Tochter der Lebensgefährtin[…]

TÜV SÜD informiert: Das sollten Freizeit-Imker wissen

Imkern liegt seit einigen Jahren im Trend, zunehmend auch im urbanen Raum. Wer Imkern möchte benötigt zwar bisher keinen Ausbildungsnachweis, sollte aber dennoch seiner Verantwortung als Tierhalter und Honigproduzent gerecht werden. TÜV SÜD gibt einen Überblick zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Immer mehr Menschen begeistern sich für das Imkern und wollen dadurch aktiv zum Schutz der Read more about TÜV SÜD informiert: Das sollten Freizeit-Imker wissen[…]

Weltbienentag: Imkern auch in der Stadt

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 20. Mai als World Bee Day – also Weltbienentag – ausgerufen. Das Halten von einigen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs liegt auch bei uns voll im Trend. Dabei ist noch nicht einmal ein eigener Garten oder eine ländliche Umgebung vonnöten. Immer mehr Stadtbewohner entdecken die Honigbiene Read more about Weltbienentag: Imkern auch in der Stadt[…]

Wucher: Kleine Leistung, hoher Preis!

„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf hatte wohl jeder schon einmal auf den Lippen oder zumindest im Sinn, wenn an der Kasse oder per Rechnung eine horrende Summe als Entgelt für eine geringe Gegenleistung genannt wird. Aber was verbirgt sich tatsächlich hinter dem etwas angestaubt wirkenden Wort? Was juristisch gesehen tatsächlich Wucher ist und welche Read more about Wucher: Kleine Leistung, hoher Preis![…]

Kinder im Straßenverkehr – wer haftet bei einem Unfall?

Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB, § 828) haften Kinder im Straßenverkehr erst ab dem vollendeten zehnten Lebensjahr. Aber wie sieht es mit deren Eltern aus? Fährt der Dreikäsehoch draußen unbeaufsichtigt mit dem Roller und touchiert dabei den parkenden Pkw des Nachbarn, müssen seine Eltern unter Umständen für den Schaden aufkommen – und zwar immer dann, wenn Read more about Kinder im Straßenverkehr – wer haftet bei einem Unfall?[…]

Bundestag verabschiedet „Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)“

Mit dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG), das der Bundestag am 21.03.2019 verabschiedet hat, wird die EU-Richtlinie 2016/943 vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung durch ein neues Stammgesetz in deutsches Recht transformiert. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird bislang über Read more about Bundestag verabschiedet „Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)“[…]

Rechtliches rund um den Kleingarten

Der Winter ist vorbei und die ersten warmen Sonnenstrahlen ziehen die Menschen hinaus ins Grüne. Glücklich können sich dann diejenigen schätzen, die ein Stück Garten an Haus oder Wohnung ihr Eigen nennen. Wer seine Vorstellung vom grünen Idyll indes nicht zu Hause verwirklichen kann, überlegt vielleicht, einen Kleingarten zu pachten. Angehende Schrebergärtner sollten wissen, welche Read more about Rechtliches rund um den Kleingarten[…]