Der Winter ist vorbei und die ersten warmen Sonnenstrahlen ziehen die Menschen hinaus ins Grüne. Glücklich können sich dann diejenigen schätzen, die ein Stück Garten an Haus oder Wohnung ihr Eigen nennen. Wer seine Vorstellung vom grünen Idyll indes nicht zu Hause verwirklichen kann, überlegt vielleicht, einen Kleingarten zu pachten. Angehende Schrebergärtner sollten wissen, welche Read more about Rechtliches rund um den Kleingarten[…]
Bei der Suche nach dem Namen eines Blogbetreibers erschien in den Suchergebnissen ein Link auf einer Seite, auf der seine Tätigkeit mit äußerst harscher Kritik kommentiert wird. Nach dem OLG Dresden (Beschl. v. 07.01.2019, Az. 4 W 1149/18) kommt in solchen Fällen ein Löschungsanspruch auch aus Art. 17 DSGVO in Betracht, war vorliegend aber ebenso Read more about OLG Dresden: „Recht auf Vergessenwerden“ (Art. 17 DSGVO) gegen Suchergebnisse erfordert strenge Abwägung im Einzelfall[…]
Auch bei der Klage des Erwerbers eines VW Tiguan kam es, ganz VW-typisch, zu keinem höchstinstanzlichen Urteil. Dennoch hat sich der BGH – quasi freiwillig – zur Sache geäußert. Aus einem Hinweisbeschluss geht hervor, wie der zuständige 8. Senat die Frage nach der Mangelhaftigkeit eines mit unzulässiger Abschalteinrichtung gelieferten Fahrzeugs beurteilt. Zugleich soll ein Generationenwechsel Read more about Hinweis des BGH: Nicht zugelassene Abschalteinrichtung ist ein Mangel[…]
Bechtle und IBM haben einen Vertrag über eine Zusammenarbeit im Bereich Managed Services geschlossen. Die zuständige Bundeskartellbehörde hat hierfür ihre Zustimmung erteilt. Zum 1. April 2019 wechseln nun gut 350 Mitarbeiter von IBM zu Bechtle. Damit wird die bestehende langjährige Partnerschaft beider Unternehmen weiter ausgebaut. Im Rahmen der Vereinbarung übernimmt Bechtle Onsite Services Infrastrukturdienstleistungen im Read more about Bechtle und IBM bauen Zusammenarbeit im Bereich Managed Services aus[…]
Wenn jemand auf der Straße seine Brieftasche, Bargeld oder ein Schmuckstück verloren hat, steht ein anderer eventuell vor der Frage: Darf ich das Gefundene einfach behalten? Und habe ich, wenn ich die Fundsachen zurückgebe, einen Anspruch auf Finderlohn? Die ARAG Experten informieren über das Wichtigste zum Thema. Grundsätzliches Eins vorab: Behalten dürfen Sie die Fundsachen Read more about Wem gehören Fundsachen?[…]
Es wird zunehmend enger für den niedersächsischen Autobauer in der Abgasaffäre. Der Bundesgerichtshof (BGH) tat erst kürzlich etwas Ungewöhnliches und ging, nachdem sich einmal mehr ein Verfahren durch Vergleich erledigt hatte, mit dem Hinweisbeschluss, der dem Vergleich zugrunde lag, an die Öffentlichkeit. Bei der unzulässigen Abschalteinrichtung in den VW-Diesel-Fahrzeugen handele es sich nach bisherigen Bewertung Read more about VW Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen, Hinweisschock für VW[…]
Unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 hat das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH) einen Hinweisbeschluss zu einem Verfahren im VW Abgasskandal veröffentlicht. Durch diesen Beschluss haben sich die Chancen der Geschädigten auf Schadensersatz gegen VW massiv erhöht und zwar nicht nur in Bezug auf den Kaufvertrag mit dem Händler, sondern auch auf Schadensersatz direkt Read more about VW Skandal – BGH Beschluss erhöht Chancen auf Schadensersatz gegen VW massiv[…]
Es ist schon ärgerlich, wenn die Lieblingssendung verrauscht über die Mattscheibe flimmert oder beim entscheidenden Pokalspiel die eigene nicht von der fremden Mannschaft zu unterscheiden ist, da der Fernsehempfang nur in vorzeitlichem Schwarz-Weiß möglich ist. Trotzdem hat der Eigentümer eines Grundstücks keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Satellitenempfang durch einen Baum auf dem Grundstück eines Read more about Gestörter Satellitenempfang[…]
Das AG Bonn (Urt. v. 9.5.2018, Az. 111 C 136/17) hatte über einen Fall zu urteilen, in dem neben dem irrtümlichen Versand von Werbung die Problematik von in Signaturen enthaltener unerwünschter Werbung zum Tragen kam. Nach dem Urteil ist auch eine E-Mail mit Doppelcharakter aus zulässigem Inhalt und Signatur mit Werbeinhalten abmahnbar. Sachverhalt Ein Telekommunikationsunternehmen Read more about Unzulässige Werbung bei Doppelcharakter – AG Bonn zu Werbung in E-Mail-Signaturen[…]
Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem Tag machen werden, erfasst keine Statistik. Allerdings ist die Zahl der Eheschließungen in Deutschland in den letzten Jahren gestiegen Read more about Valentinstag und die Hochzeit im Ausland[…]