Während der Alarmbereitschaftszeiten mussten Mülheimer Feuerwehrleute in einem Umkreis von zwölf Kilometer bleiben, aber auch in 90 Sekunden ausrücken können. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach dies die Zeiteinteilung so stark einschränkt, dass die Zeiten als Arbeitszeiten gelten, die damit oft über 48 Stunden pro Woche stiegen (Az.: 6 A 856/23). […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Zum Schreien
Ein Mann kommt täglich zum Gericht, um vor dem Gebäude einige Minuten laut zu schreien. Dass das Ordnungsamt ihn deshalb in Gewahrsam nahm, fand das Amtsgericht Dortmund nach Auskunft der ARAG Experten völlig übertrieben. Es reiche, doch einfach ein paar Minuten die Fenster zu schließen (Az.: 1 UKl 2/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]
Read MoreKein Schadensersatz nach Datenleck
Wegen eines Datenabgriffs auf einer Musik-Streaming-Plattform hatte ein Nutzer von der Betreiberin des Dienstes Schadensersatz verlangt. Doch laut ARAG Experten wies das Landgericht Nürnberg-Fürth die Klage ab: Der Kausalzusammenhang zwischen dem Datenleck und dem Schaden sei nicht erwiesen (Az.: 10 O 5225/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth . Firmenkontakt und […]
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Halloween: Süßes Spiel oder rechtliches Grauen?
Zombies, Piraten, Vampire: Diese und andere gruselige Gestalten ziehen in der Halloweennacht vom 31. Oktober auf den 1. November nicht nur lauthals grölend um die Häuser, nein, sie klingeln auch und fordern Süßigkeiten. Wer nichts gibt, dem droht Saures, beispielsweise in Form von Zahnpasta auf der Türklinke oder im Vorgarten verstreutes Klopapier. Ob das rechtlich […]
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Cash-Stuffing: Bargeldmanagement in Briefumschlägen
Ob im Supermarkt, auf Online-Shoppingportalen oder im Urlaub: Der Zahlungsverkehr ist von digitalen Zahlungsmethoden geprägt. Doch es gibt eine Rückkehr zum guten alten Bargeld. Der Trend heißt "Cash-Stuffing" und ist vor allem unter jungen Menschen angesagt. Gemeint ist damit eine Art Haushaltsführung im Briefumschlag. Was es damit auf sich hat und wie diese Methode dabei helfen kann, […]
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Zeitumstellung: Wer hat an der Uhr gedreht?
Welchen Einfluss hat die Zeitumstellung auf Arbeitnehmer? Die meisten Arbeitnehmer werden eine Zeitumstellung einfach verschlafen. Sie sind im besten Fall am nächsten Morgen am Arbeitsplatz etwas ausgeschlafener und im schlimmsten Fall etwas müder als gewöhnlich. Doch Arbeitnehmer, die nachts arbeiten, müssen laut ARAG Experten mit einer Überstunde rechnen. Gesetzlich ist die Zeitumstellung nicht geregelt, hier […]
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Brunftzeit: Wildunfälle vermeiden
Die Tage werden wieder kürzer und so sind Autofahrer vermehrt auch in der Morgen- und Abenddämmerung unterwegs. Mit ihnen allerdings auch viele Tiere, die oft zu spät gesehen werden. Rund 232.000 verendete Wildschweine, Hirsche und Rehe nennt der Deutsche Jagdverband für die Saison 2022/2023. Dabei verunglückten außerdem mehr als 2.700 Menschen in Folge von Wildunfällen. Immer wieder gibt es […]
Read MoreWaschbären als Mitbewohner
Eine Waschbärenfamilie hatte eine fehlende Holzverkleidung genutzt und es sich in einem Dachgebälk eines Hauses gemütlich gemacht. Der Eigentümer verklagte einen Sanitärbetrieb auf Schadensersatz, weil er nach Beendigung seiner Arbeiten die Holzverkleidung nicht ersetzt hatte. Doch die Richter des Landgerichts Frankfurt sahen laut ARAG Experten keinen Haftungsgrund (Az.: 2-02 O 578/23). Sie wollen mehr erfahren? […]
Read MoreKnöllchen aus Italien
Nach monatelangem Streit zwischen beiden Ländern müssen deutsche Autofahrer nun wieder damit rechnen, unangenehme Post aus Italien zu bekommen: einen Bußgeldbescheid . ARAG Experten verweisen auf die Angaben des Kraftfahrtbundesamts, wonach sich beide Seiten über den weiteren Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten geeinigt haben. Dabei geht es um Strafzettel in Millionenhöhe. Betroffen sind viele Tausend Kfz-Halter. Firmenkontakt […]
Read MoreNeu: Anspruch auf eigenes Balkonkraftwerk und virtuelle Eigentümerversammlungen
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Mieter ab sofort einen Anspruch darauf haben, zur Stromerzeugung eine Steckersolaranlage – auch als Balkonkraftwerk bekannt – am Balkon ihrer Mietwohnung installieren zu dürfen. Im Rahmen einer Gesetzesänderung zählen Steckersolaranlagen nun zu den sogenannten privilegierten Vorhaben, deren Einbau auch Eigentümergemeinschaften nicht mehr ohne triftigen Grund verweigern dürfen. Zudem billigte der […]
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