Obwohl die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle in Deutschland seit Jahren rückläufig ist, installieren immer mehr Immobilien- und Eigenheimbesitzer Videoüberwachungskameras an ihrem Haus, um sich sicherer zu fühlen. Dabei stellt die Kameraüberwachung einen tiefen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Deshalb benötigt jeder Einsatz einer Überwachungskamera – egal ob privat oder öffentlich – eine Rechtsgrundlage. […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
ARAG, stimmt das?
Musik, nur wenn sie laut ist? Damals war es ein Walkman (Anmerkung der ARAG Experten für die jüngere Generation: tragbares Kassettenabspielgerät), über den ein Radfahrer mit Kopfhörern Musik hörte und weshalb er ein Bußgeld in Höhe von 15 Deutsche Mark (DM) zahlen musste (Oberlandesgericht Köln, Az.: Ss 12/87 (Z)). Das war Ende der Achtziger. […]
Read MoreFaustregeln beim Kraftstoff-Sparen
Laut aktuellem Jahresbericht des Bundeskartellamtes für Kraftstoffe gelten nach wie vor zwei Faustregeln beim Kraftstoff-Sparen: Morgens zwischen fünf und acht Uhr ist Tanken am teuersten, abends zwischen 18 und 22 Uhr sind die Preise meist niedriger. Zudem lohnt es sich, nach preiswerten Tankstellen in der Umgebung zu suchen und Autobahn-Tankstellen zu meiden, hier liegen die […]
Read MoreSchaltflächentext muss klar sein
Für Verbraucher muss bei Online-Bestellungen (hier eine Hotelbuchung) allein anhand der Formulierung auf der Schaltfläche klar sein, dass sie durch Anklicken eine Zahlungsverpflichtung auslösen, damit ein Vertrag zustande kommt. ARAG Experten verweisen insoweit auf eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes. In dem Ausgangsstreit der Internet-Plattform Booking.com muss das Amtsgericht Bottrop nun klären, ob die Formulierung […]
Read MoreAusgleichszahlung bei Flug-Verspätung außerhalb der EU
Fluggäste, die mit Umstieg deutlich verspätet an ihrem Zielflughafen außerhalb der Europäischen Union (EU) ankommen, können auch von einem Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen eine Ausgleichsleistung verlangen, wenn dieses Unternehmen den gesamten Flug im Namen eines europäischen Luftfahrtunternehmens durchführt hat. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Europäische Gerichtshof entschieden (Az.: C-561/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]
Read MoreUntervermietung kann zur Kündigung führen
Ein Mieter, der Zimmer seiner Wohnung wiederholt ohne Genehmigung und entgegen einer Abmahnung an Touristen und Mitbewohner untervermietet hatte, musste die Wohnung räumen. Dies hat laut ARAG Experten das Amtsgericht München entschieden. Er sei zu Recht fristlos gekündigt worden, da er sich bewusst über den Willen und das Interesse der Vermieterin hinweggesetzt habe (Az.: 417 […]
Read MoreEin entspannter Tag zum Qualmen?
Es ist zwar nur ein inoffizieller Feiertag, aber er wird jedes Jahr auf der ganzen Welt am 20. April gefeiert: Der Weltkiffertag. Auch in Deutschland wird an diesem Tag vermutlich viel Rauch aufsteigen. Heimlich und versteckt natürlich, denn noch ist Kiffen hierzulande illegal. Wie es um die Legalisierung von Cannabis bestellt ist, wissen die ARAG […]
Read MorePfusch am Bau und wie man sich schützen kann
Laut Statistischem Bundesamt wollen über eine Million Deutsche in den nächsten ein bis zwei Jahren ein Haus bauen. 750.000 von ihnen werden innerhalb der ersten fünf Jahre einen Baumangel feststellen, vermutlich an der Fassade und an den Innenwänden. Immerhin: Nur rund 100.000 Bauherren werden sich vor Gericht mit dem verantwortlichen Bauunternehmen streiten, in den meisten […]
Read MoreReise: Keine Haftung für Unannehmlichkeiten
Ein Reiseunternehmen haftet nicht für bloße Unannehmlichkeiten und Verletzungen der (Pauschal-)Reisenden, die sich durch das allgemeine Lebensrisiko verwirklicht haben. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln, mit der die Klage eines Ehepaares abgewiesen wurde, das unter anderem den Service seines Hotels auf Mauritius beanstandet hatte. Außerdem hatte sich die Ehefrau bei einem Bootsausflug […]
Read MoreMietzahlung trotz Lockdown
Ein Möbelhaus, das während des Corona-Lockdowns Ende 2020 schließen musste, durfte die Miete für eine angemietete Lagerhalle nicht kürzen. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden. Die Lagerhalle sei in ihrer Funktion durch den Lockdown nicht betroffen gewesen, da die Firma während des Lockdowns Möbel online und auch stationär über "click&collect" verkauft habe […]
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