Eine Krankenschwester, die sich mit Corona infiziert hatte, konnte gegen ihren Arbeitgeber keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld durchsetzen, da sie nicht nachweisen konnte, dass der Arbeitgeber die Schuld an der Erkrankung trägt. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. Zwar gehe aus einem ärztlichen Attest der Klägerin hervor, dass sie […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Kein Ersatz der Umsatzsteuer
Wählt ein Unfallgeschädigter den Weg der fiktiven Schadensabrechnung, kann er keinen Ersatz der Umsatzsteuer verlangen. Dies gilt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs auch für den Fall einer konkreten Teilreparatur zur Herstellung der Verkehrssicherheit, bei der tatsächlich Mehrwertsteuer angefallen sei. Eine Kombination fiktiver und konkreter Schadensberechnung sei insoweit unzulässig. Andernfalls verstieße der Geschädigte […]
Read MoreKein Schmerzensgeld wegen Quarantäne
Ein fünfjähriges Mädchen ist mit ihrer Klage auf Schmerzensgeld aufgrund von Corona-Einschränkungen in seiner Kindertageseinrichtung gescheitert. Es sei rechtens, dass das Kind nach positiven PCR-Tests anderer Kinder in der Einrichtung in Quarantäne geschickt worden sei, so entschied laut ARAG Experten das Landgericht Düsseldorf. Denn im Rahmen des üblichen Kindergartenalltags sei davon auszugehen, dass der Kontakt […]
Read MoreEinreise nach Deutschland gelockert
Ab 1. Juni können Reisende auch ohne 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) nach Deutschland einreisen. Einschränkend weisen die ARAG Experten aber darauf hin, dass für Virusvariantengebiete nach wie vor die strengen Anmelde-, Nachweis- und Quarantäneregeln gelten. Die Kategorie Hochrisikogebiet wird gestrichen. Zudem werden künftig alle von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anerkannten Impfstoffe für den Impfnachweis akzeptiert, also […]
Read MoreZwischen Zuckerwatte und Wildwasserbahn
Der Hamburger Frühlingsdom im März dieses Jahres mit weit über einer Million Besuchern hat es gezeigt: Nach zweijähriger Corona-Zwangspause ist die Zeit reif für Karussells, Achterbahnen, Schießbuden und Co. Aber ob Düsseldorfer Kirmes, Cannstatter Wasen in Stuttgart oder Oktoberfest in München: Volksfeste sind kein rechtsfreier Raum. Die ARAG Experten informieren über Kundenrechte und haben Beispiele […]
Read More„Das Leben ist wie Fahrradfahren…
… um die Balance zu halten, musst Du in Bewegung bleiben." Ob Albert Einstein (1879 – 1955) damals geahnt hat, wie gefährlich Radfahrer rund 100 Jahre später im Straßenverkehr leben? Auf jeden Fall hätte der Weltfahrradtag am 3. Juni seinen Zuspruch gefunden. Denn dieser Tag soll das Rad als alltägliches, umweltfreundliches und gesundes Fortbewegungsmittel in […]
Read MoreDicke Luft im Auto
In Deutschland sind über 0,8 Prozent aller Todesfälle auf die Folgen von Passivrauchen zurückzuführen. Gleichzeitig sind rund eine Million Minderjährige Tabakrauch im Auto ausgesetzt. Um sie zu schützen, soll das Rauchen im Auto verboten werden, wenn Schwangere und Kinder mitfahren. Dazu muss das Bundesnichtraucherschutzgesetz von 2007 geändert werden. Bei Verstößen drohen dann Bußgelder bis zu […]
Read MoreNeue Regeln für Influencer
Empfehlen Influencer das Produkt eines fremden Unternehmens und erhalten sie dafür Geld oder eine ähnliche Gegenleistung vom Hersteller, müssen die Beiträge entsprechend als Werbung gekennzeichnet sein. Gibt es keine Gegenleistung, dürfen Influencer künftig Produkte empfehlen, ohne sie als ‚kommerziell‘ zu kennzeichnen. Das gilt nach Angaben der ARAG Experten auch für Influencer, die aus dem Ausland […]
Read MoreNeue Regeln für Kaffeefahrten
Oft belächelt und trotzdem gern gemacht: Kaffeefahrten sind vor allem bei der älteren Generation beliebt. Um Kunden vor Abzocke zu schützen, gibt es ab 28. Mai neue Spielregeln für die Verkaufs-Touren: Es dürfen dann keine Nahrungsergänzungsmittel, Medizinprodukte oder Finanzdienstleistungen, wie z. B. Bauspar- und Versicherungsverträge, mehr angeboten und verkauft werden. Darüber hinaus müssen Veranstalter Teilnehmer […]
Read MoreNeue Regeln für Telefonwerbung
Um Kunden besser vor unerbetener Telefonwerbung zu schützen und der Bundesnetzagentur zu ermöglichen, effizienter gegen die so genannten Cold Calls (Kalte Anrufe) anzugehen, müssen Anbieter, die telefonisch werben, ab 28. Mai dokumentieren, dass die Angerufenen der Telefonwerbung ausdrücklich zugestimmt haben. Für diese Dokumente gilt laut ARAG Experten eine Aufbewahrungspflicht von fünf Jahren und bei Verstößen […]
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