Nackter Vermieter ein Mietmangel? Was tun, wenn sich der Vermieter regelmäßig splitterfasernackt im Innenhof sonnt – und das direkt vor den Büroräumen? Das mag zwar ungewöhnlich sein, stellt aber laut ARAG Experten keinen Mietmangel dar. Im konkreten Fall fühlte sich die Mieterin durch diese nackten Tatsachen vor ihrem Bürofenster enorm gestört und wollte die Miete […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Anfechung von Erbannahme bei unbemerkter Überschuldung
Wer eine Erbschaft angenommen hat, ohne zu wissen, dass der Nachlass überschuldet ist, kann die Annahme wegen Irrtums anfechten. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankenthal, wonach der Erbe dafür eine wesentliche Forderung gegen den Nachlass irrtümlich übersehen haben muss (Az.: 8 O 189/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung […]
Read MoreMietvertrag kann mit Schlüssel im Briefkasten enden
Der Schlüssel im Briefkasten ist einem Vermieter zum Verhängnis geworden. Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen kann schon mit dem Einwurf des Schlüssels in den Briefkasten beginnen, auch wenn das weit vor Ende des Mietvertrages geschieht. Es kann daher vorkommen, dass eine Vermieterin oder ein Vermieter während des noch laufenden Vertrages verjährungshemmend mahnen muss, um Ersatzansprüche zu […]
Read MoreWölfin darf nicht erschossen werden
Auch wenn eine Wölfin mit einem Hofhund anbandelt und möglicherweise Wolfs-Boxermischlinge in die Welt setzt, hätte sie nicht erschossen werden dürfen. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald kritisierte laut ARAG Experten, dass die Fotofalle der Wildtierkamera schon keinen erfolgreichen Paarungsakt dokumentierte. Das Gericht betonte, dass auch im Paarungsfall nur hybride Welpen aus dem Wurf "entnommen" werden dürften, um […]
Read MoreFotoverbot in Polen
Wer in Polen Fotos macht, sollte künftig auf Verbotsschilder achten, ehe er auf den Auslöser drückt. Oder sein Smartphone für Aufnahmen nutzt. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass seit Kurzem ein verschärftes Fotoverbot in Polen herrscht. Vor allem touristisch beliebte Regionen an der Ostsee sind betroffen, da viele Einrichtungen dort unter den neuen Schutz […]
Read MoreTag der Arbeit: Kündigung, Kessel, Karriereziel
Keine Pflicht zur Jobsuche während der Kündigungsfrist Arbeitnehmer, die während ihrer Kündigungsfrist freigestellt sind, müssen sich laut ARAG Experten nicht zwangsläufig um eine neue Stelle bemühen. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass es nicht als böswillig gilt, wenn sich freigestellte Mitarbeiter während dieser Zeit nicht aktiv um anderweitigen Verdienst kümmern. In dem konkreten Fall hatte ein […]
Read MoreAlles neu macht der Mai
Müller-Meier-Schulze: Neues Namensrecht ab 1. Mai 2025 Bisher musste einer der beiden Partner nach der Heirat seinen Nachnamen beibehalten. Oft waren es die Frauen, die ihren Geburtsnamen aufgaben. Auch einen Doppelnamen durfte bislang nur ein Partner führen. Nun haben beide Partner die Möglichkeit, ihren eigenen Namen zu behalten oder einen Doppelnamen daraus zu machen. Gleichzeitig […]
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ARAG, stimmt das?
Ist ein falsches Hotelzimmer ein Reisemangel? Wer ein Familienzimmer mit separatem Schlafzimmer bucht und stattdessen eine Einraum-Juniorsuite bekommt, hat unter Umständen Anspruch auf eine Entschädigung. Die ARAG Experten verweisen auf einen konkreten Fall, in dem ein Vater ein Familienzimmer buchte, weil er mit seiner dreijährigen Tochter und seiner Lebensgefährtin verreisen wollte. Weil das gebuchte […]
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Von Abenteuertour bis Stadtradeln
Die Ausflugszeit ist schon wieder in vollem Gange und die ersten Städte und Gemeinden rufen zum gemeinschaftlichen Stadtradeln auf. Die Radler sind wieder verstärkt unterwegs. Tatsächlich existieren aktuell an die 89 Millionen Fahrräder in Deutschland. Da ist klar, dass diese Verkehrsteilnehmer eine große Rolle im Straßenverkehr spielen. Sicheres Miteinander und gegenseitige Rücksichtnahme sind also elementar und dafür haben die […]
Read MoreOP nur vom Chefarzt?
Wer sich die Operation durch den Chefarzt „einkauft“, soll in der Regel auch dessen Leistung erhalten. Kann stattdessen nach einer Zusatzvereinbarung nach Belieben auch der Oberarzt operieren, kann das Krankenhaus nach Auskunft der ARAG Experten dem Bundesgerichtshof zufolge keine Wahlleistung abrechnen (Az.: III ZR 40/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . […]
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