Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschätzung sagt Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister: „Ganz klar müssen die Städte warnen: Wir machen uns große Sorgen um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen. Die Lage der Kommunalhaushalte in diesem und den nächsten Jahren ist dramatisch. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Steuereinnahmen zwar wieder. Doch die […]
Read MoreAutor: Firma Wirtschaftsverwaltungsgesellschaft des Deutschen Städtetagesellschaft
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms im Jahr 2021
„Die Städte sind erfreut und erleichtert über die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts, den ÖPNV-Rettungsschirm auch auf 2021 auszuweiten. Es ist mehr als ein wichtiges Signal, dass sich der Bund in diesem Jahr nochmals mit einer Milliarde Euro zur Schadensbewältigung bekennt. Der öffentliche Nahverkehr leistet einen wichtigen Beitrag, damit die Fahrgäste auch während der Corona-Pandemie sicher […]
Read MoreStädte sorgen sich um Folgen des Lockdowns für Kinder und Jugendliche – Bund, Länder, Kommunen und Gesellschaft müssen wirksam gegensteuern
Die Städte fordern Bund und Länder auf, den Blick für die massiven Folgen der Corona-Lockdowns im Leben von Kindern und Jugendlichen zu schärfen und mit wirksamen Hilfsmaßnahmen gegenzusteuern. Nach einer virtuellen Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages sagte der Vizepräsident, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster: "Viele Kinder, Jugendliche und ihre Eltern bewältigen tagtäglich Herausforderungen durch […]
Read MoreStädtetag plädiert für Lockerungen für Geimpfte und Getestete, wenn die Priorisierung beim Impfen fällt
Der Deutsche Städtetag plädiert für Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen für geimpfte, genesene und getestete Menschen, wenn die Impfpriorisierung aufgehoben wird. Dann könnten sich alle Impfwilligen um einen Impftermin bemühen. Solche Lockerungen sollten schrittweise vorgenommen werden. Dabei machte der kommunale Spitzenverband auch deutlich, dass ein Urlaub im Sommer ermöglicht werden sollte. Der Präsident des Deutschen Städtetages […]
Read MoreStädte gedenken den in der Corona-Pandemie Verstorbenen
Zahlreiche Städte wollen am kommenden Sonntag der Menschen gedenken, die in der Corona-Pandemie verstorben sind. Sie planen an diesem Tag mit unterschiedlichen Gedenkakten ihre Anteilnahme zu zeigen. Die Städte begleiten damit das zentrale Gedenken des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an diesem Tag. Sie möchten an alle in dieser Zeit Verstorbenen erinnern und gemeinsam trauern. Dazu sagte […]
Read More„Die Stadt der Zukunft mit Daten gestalten“ – Daten müssen Chefsache in den Rathäusern sein
Die Städte fordern eine breite gesellschaftliche Debatte zur Datennutzung und faire Regeln für den zukunftsweisenden Umgang mit kommunalen Daten. Dazu veröffentlicht der Deutsche Städtetag heute gemeinsam mit der PD- Berater der öffentlichen Hand GmbH die Studie „Die Stadt der Zukunft mit Daten gestalten“. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, betonte: „Schnell etwas gegoogelt oder die […]
Read MoreWandel der Innenstädte unterstützen – „Förderprogramm Innenstadt“ des Bundes soll Corona-Folgen auffangen helfen
Bund und Länder müssen die Städte dabei unterstützen, Innenstädte und Stadtteilzentren für die Zeit nach Corona fit zu machen und neue Innenstadt-Konzepte zu starten. Der Deutsche Städtetag fordert den Bund auf, sofort ein „Förderprogramm Innenstadt“ aufzulegen. Das erklärte der kommunale Spitzenverband nach Videokonferenzen seiner Gremien mit fast 100 Stadtoberhäuptern. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister […]
Read MoreDeutscher Städtetag nach Impfgipfel: Wir hoffen auf mehr Planungssicherheit
Der Deutsche Städtetag hofft nach dem Impfgipfel auf mehr Planungssicherheit für die Impfungen in den kommunalen Impfzentren. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der „Rheinischen Post“: „Der Impfgipfel war dringend nötig, um mehr Klarheit zu gewinnen, wie es mit den Impfungen in den kommenden Wochen weitergeht. Die Hiobsbotschaften über fehlenden Impfstoff und Schwierigkeiten bei der Terminvergabe für […]
Read MoreUmsetzung der EU-Richtlinie für emissionsarme Fahrzeuge darf die Kommunen nicht überfordern
Das Bundeskabinett hat heute über den Regierungsentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung sauberer und emissionsfreier Straßenfahrzeuge in den Kommunen beraten. Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßen die Richtlinie als wichtigen Impuls für den Einsatz alternativer Antriebe […]
Read MoreDeutscher Städtetag zu Bund-Länder-Beschlüssen: Noch einmal große gemeinsame Kraftanstrengung nötig, um Welle der Infektionen zu brechen
Der Deutsche Städtetag unterstützt die aktuellen Beschlüsse von Bund und Ländern in der Corona-Krise. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Lockerungs- und Öffnungsdiskussionen würden den Menschen zum jetzigen Zeitpunkt falsche Hoffnung geben. Wir brauchen jetzt noch einmal eine große gemeinsame Kraftanstrengung im Kampf gegen die Pandemie, um die Welle der Infektionen zu brechen.“ Die […]
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