Wer nach einem Probetraining in einem Fitness-Studio unter Muskelkater leidet, kann deswegen kein Schmerzensgeld vom Betreiber des Studios verlangen. Die Klägerin im konkreten Fall begab sich im November 2015 in ein Studio der Beklagten, um dort ein EMS-Probetraining durchzuführen, bei dem Muskelpartien durch elektrische Impulse stimuliert werden. Doch anstatt eines Trainingserfolgs stellten sich – nach […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Anspruch auf KITA Platz nach Bedarf
Ein einjähriges Kind hat Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen zeitlicher Umfang sich nach dem Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Im verhandelten Fall benötigen die Eltern des Kindes einen Kita-Platz von montags bis freitags in der Zeit von 8:00 bis 17:00 Uhr. Die Stadt Aachen hatte vorgetragen, für das Kind stehe ein Betreuungsplatz in einer städtischen Kindertageseinrichtung […]
Read MoreUrlaub ja bitte – am liebsten im eigenen Pkw
Das Auto ist nach wie vor das beliebteste Reiseverkehrsmittel der Deutschen, auch wenn immer mehr Urlauber in den Flieger steigen. Immerhin: 2017 sind laut Deutschem Reiseverband 46 Prozent mit dem eigenen Pkw in die Ferien gefahren. Daher haben die ARAG Experten einige Tipps zusammengetragen, damit die Reise gelingt. Führerschein Führerscheine, die in einem EU-Land ausgestellt […]
Read MoreUnverheiratet ins Immobilienglück
Natürlich ist es unromantisch, über eine Trennung oder gar den Tod des Partners nachzudenken, wenn man frisch verliebt ist. Gleichwohl sind solche Überlegungen gerade für unverheiratete Paare wichtig, denn sie haben weit weniger Rechte als Ehepartner. Das kann zu bösen Streitigkeiten führen, wenn die Liebe vorbei ist und man sich trennt. Vor allem, wenn es […]
Read MorePolizeikontrolle – Ihre Papiere bitte!
Ob als Fußgänger oder als Autofahrer und egal, wie rein das Gewissen ist: Wer von der Polizei angehalten wird, hat wahrscheinlich ein mulmiges Gefühl und prompt ein schlechtes Gewissen. Und Hand aufs Herz: Wissen Sie um Ihre Rechte und Pflichten bei einer Polizeikontrolle? Bis zu welchem Punkt man kooperativ bleiben und ab wann man nicht […]
Read MoreUnfall bei Probefahrt – wer muss haften?
Wer einen Pkw probefährt, dessen Fahrverhalten er noch nicht kennt, kann schnell einen Fahrfehler begehen. Oftmals lenken auch eine ungewohnte Anordnung der Instrumente und neue Funktionen des Wagens vom Verkehrsgeschehen ab. Daher sind Unfälle bei Probefahrten gar kein seltenes Ärgernis. Doch wer haftet im Falle eines Unfalls? ARAG Experten geben Auskunft. Probefahrt beim Autohändler Wer […]
Read MoreBGH stärkt erneut Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen
Wer in eine unrenovierte Wohnung zieht, darf auch ausziehen, ohne zu renovieren. Selbst wenn der Mietvertrag Schönheitsreparaturen wie z.B. Malerarbeiten vorsieht. So hat es der Bundesgerichtshofes (BGH) 2015 entschieden (Az.: VIII ZR 185/14). Was aber, wenn es anderslautende Absprachen mit dem Vormieter gibt? Wiegen die schwerer als die vom BGH für unwirksam erklärten Klauseln in […]
Read MoreUnerlaubte Reisemitbringsel
Der Ferienzeit ist vorbei und für die nächsten Monate müssen die Urlaubserinnerungen über den Alltag hinweghelfen. Wie gut, wenn man einige mehr oder weniger kostspielige Souvenirs heimgebracht hat, die die Erinnerung an die schönste Zeit des Jahres wach halten. Doch Vorsicht: Für einige Mitbringsel interessiert sich auch der Zoll. Und statt der schönen Urlaubsträume bedeuten […]
Read MoreUrheberrecht an frei zugänglichen Fotos
Wird eine Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website eingestellt, bedarf dies einer neuen Zustimmung des Urhebers. Der Kläger im konkreten Fall ist Fotograf. Er hatte den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Eine deutsche Schülerin einer nordrhein-westfälischen Schule hatte […]
Read MoreKabinett billigt drittes Geschlecht
Die neue dritte Geschlechtsoption soll „divers“ heißen: Einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Personenstandsgesetzes hat das Bundeskabinett nun verabschiedet. Damit steht die neue Geschlechtsbezeichnung der Gruppe von intergeschlechtlichen Menschen offen. Bei ihnen lassen sich Geschlechtsmerkmale wie Hormone, Keimdrüsen oder Chromosomen nicht eindeutig in "männlich" oder "weiblich" einordnen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte in einem bahnbrechenden Urteil […]
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