Autor: Firma ARAG SE

Ihr Recht in Wald und Flur

Am 21. März begehen wir den diesjährigen Internationalen Tag des Waldes. Vielleicht ein schöner Anlass, sich mal wieder zu einem Spaziergang in der Natur aufzumachen. Dort angekommen, verführen frei wachsende Blumen zum Pflücken und Brennholz für den Kamin. Doch ist das alles legal oder handelt es sich dabei schon um Straftaten, wenn wir etwas mitnehmen? […]

Read More

Kinderspielzeug – die Gefahr spielt mit

Spielzeug darf gerne bunt sein oder auch Geräusche machen. Gleichzeitig sollte es Kindern Raum zum Entdecken und Selbermachen lassen und ihre Kreativität anregen. Fragt man die Eltern, ist für sie natürlich auch der Preis nicht ganz unwichtig. Ach ja, das Spielzeug muss selbstverständlich auch extrem robust sein, damit die Spielfreude möglichst lang andauert. So weit […]

Read More

Tacho-Manipulation: Darauf sollten Sie achten

Gebrauchtwagenhändler haben in puncto Glaubwürdigkeit nicht den allerbesten Ruf. Ob dieses alte Vorurteil gerechtfertigt ist, sei dahingestellt. Tatsache ist, dass an vielen zum Verkauf stehenden Gebrauchtwagen der Kilometerstand geschönt ist. Die Polizei schätzt, dass der Kilometerstand bei rund 30 Prozent der Gebrauchtwagen, die in Deutschland jährlich den Besitzer wechseln, manipuliert wurde. ARAG Experten sagen, worauf […]

Read More

Finanzamt darf weiter Zinsen kassieren

Trotz der Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank dürfen die deutschen Finanzämter bei Steuernachzahlungen hohe Zinsen von 6% kassieren. In einem konkreten Fall ging es um 11.000 Euro Zinsen, die der Fiskus von einem Bürger verlangte. Das Finanzamt hatte den endgültigen Steuerbescheid für das Jahr 2011 nach einigem Hin und Her erst im September 2013 festgesetzt – […]

Read More

Mobilheim auf Dauerparkplatz kein Zweitwohnsitz

Die auf Dauerstandplätzen aufgestellten Mobilheime können nicht ohne weiteres als Zweitwohnungen angesehen werden. Das OVG hat im konkreten Fall hervorgehoben, dass Mobilheime keine Immobilien seien und damit nicht dem typischen Begriff einer Zweitwohnung entsprächen. Wenn eine Gemeinde dennoch eine Zweitwohnungssteuer erheben wolle, müsse sie dies in ihrer entsprechenden Satzung ausdrücklich regeln und bestimmte Mindestmerkmale der […]

Read More

Keine Pflicht zur Streuung von öffentlichem Gehweg

Ein Vermieter und Grundstückseigentümer, dem die Gemeinde nicht die allgemeine Räum- und Streupflicht übertragen hat, ist regelmäßig nicht verpflichtet, auch über die Grundstücksgrenze hinaus Teile des öffentlichen Gehwegs zu räumen und zu streuen. Die Beklagte ist im verhandelten Fall Eigentümerin eines Anwesens in dem eine Wohnung an die jetzige Ehefrau des Klägers vermietet war. Zwischen […]

Read More

Renteninformation richtig lesen – auch zwischen den Zeilen

Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung, die mindestens 27 Jahre alt sind und mindestens fünf Jahre lang Beiträge gezahlt haben, erhalten einmal jährlich automatisch eine Renteninformation. Sie gibt Auskunft über die bisher erworbenen Rentenansprüche und zeigt darüber hinaus, mit welcher Rentenhöhe künftig gerechnet werden kann. Rund 31 Millionen Renteninformationen verschickt die Deutsche Rentenversicherung jährlich. Wie man […]

Read More

Wann rechts überholen erlaubt ist

Auf deutschen Straßen herrscht das Rechtsfahrgebot. Wer überholen will, muss nach der Straßenverkehrsordnung links fahren. Und doch gibt es einige Ausnahmen, die es Verkehrsteilnehmern ganz offiziell erlauben, rechts zu überholen. Die ARAG Experten sagen, welche das sind. Teure Verkehrssünde Doch zunächst einmal zur Regel, die vorschreibt „Es ist links zu überholen“ (§ 5 Abs. 1 […]

Read More