Gegen den Tankrabatt – „Nicht SUVs unterstützen, sondern Bürgerinnen und Bürger“

Die gemeinnützige Allianz pro Schiene hat sich strikt gegen einen „Tankrabatt“ an der Zapfsäule ausgesprochen. „Wir fordern eine Unterstützung für die Verbraucher, nicht eine für umweltschädliche Pkws und Mineralölkonzerne“, sagte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Dienstag in Berlin. „Die drastisch gestiegenen Energie- und Benzinpreise treffen alle Bürgerinnen und Bürger, auch die ohne Auto.“ Statt einer Subvention von bis zu 20 Cent je Liter als Direktabzug an der Tankstelle sei ein „Energie- und Mobilitätskostenzuschuss“ für einkommensschwache Haushalte sinnvoll. „Wir dürfen Energieverbrauch- und CO2-Ausstoß nicht auch noch fördern, sondern Energiesparen und Klimaschutz müssen sich lohnen.“

In der öffentlichen Diskussion um die gestiegenen Benzin- und Dieselpreise werde meist vergessen, dass die Verlagerung auf energieeffiziente Verkehrsmittel der wirksamste Hebel sei, damit Mobilität bezahlbar bleibe, so Flege. Hier gerate die Bahn jedoch durch die hohen Strompreise zunehmend unter Druck. So habe sich der Bahnstrompreis gegenüber dem Durchschnittspreis 2020 verdreifacht. Dem-gegenüber sei der Preis für Diesel seither nur um gut 80 Prozent gestiegen. „Damit mehr Menschen und Güter auf die Schiene kommen, muss die Bundesregierung endlich handeln“, forderte Flege: „Die Stromsteuer auf Bahnstrom gehört abgeschafft.“ Deutschland erhebt mit 1,14 Cent pro Kilowattstunde Bahnstrom den höchsten Steuersatz in ganz Europa. Die wichtigsten EU-Länder wie Frank-reich oder Spanien verlangen nur ein Niedrigniveau von 0,05 Cent. Länder wie Italien, Belgien, Finnland oder Schweden haben gar keine Bahnstromsteuer.

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