Neue Initiative: Für eine nachhaltige Pflegereform

Ein starkes Bündnis für eine nachhaltige und generationengerechte Pflegereform: Der Arbeitgeberverband Pflege, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der dbb beamtenbund und tarifunion, der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e. V. (VDAB), die Denkschmiede Gesundheit und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben Leitplanken für die kommende Pflegereform erarbeitet.

Viele aktuelle Überlegungen über Leistungsausweitungen in der Pflege lassen außer Acht, wie diese in einer alternden Gesellschaft nachhaltig finanziert werden sollen. Eine auch für zukünftige Generationen bezahlbare Pflege bedarf indes einer demografiefesten Finanzierung. Dies muss eine Leitplanke der anstehenden Pflegereform sein – ebenso wie gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und der Wettbewerb verschiedener Anbieter. Die Initiativpartner setzen sich deshalb für einen „New Deal“ in der Pflege ein.

Eine Pflegereform darf die Erwerbstätigen und Arbeitgeber nicht überlasten und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schwächen. Die Stärkung der privaten Vorsorge spielt für die Finanzreform der Pflege eine ebenso wichtige Rolle, wie es die Gewährleistung einer pluralen Trägerstruktur für ihre Qualitätssicherung tut. Gleichzeitig müssen attraktive Arbeitsbedingungen und Gehälter unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten den steigenden Bedarf an Fachkräften sicherstellen.

Eine demografiefeste Finanzreform der Pflege kann auf das bereits im Oktober 2019 vorgelegte Konzept des PKV-Verbandes für einen neuen Generationenvertrag für die Pflege zurückgreifen. Dazu erklärt PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther: „Unser Vorschlag baut eine Brücke zwischen den Generationen. Wir wollen durch den schrittweisen Aufbau einer finanziellen Eigenvorsorge das Pflegesystem nachhaltig stärken. Mit unseren Vorschlägen kann es gelingen, den Beitragssatz der gesetzlichen Pflegeversicherung auf dem heutigen Niveau zu stabilisieren.“

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