BREKO Verbandskongress 2021: „Fiber for Future“ – Glasfaserausbau weit oben auf der politischen Agenda

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eröffnete heute den Verbandskongress des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO). Im Fokus der virtuellen Veranstaltung standen die für den Glasfaserausbau richtungsweisenden politischen Entscheidungen der kommenden Wochen und Monate. Die zentrale Bedeutung der digitalen Infrastruktur wurde im Verlauf des Kongresstages insbesondere auch mit Blick auf die Bundestagswahl offensichtlich. Unter dem Motto „Fiber for Future“ sprachen Read more about BREKO Verbandskongress 2021: „Fiber for Future“ – Glasfaserausbau weit oben auf der politischen Agenda[…]

Bundestag berät über CO2-Bepreisung auf Antrag der Opposition

„Es ist ein Armutszeugnis dieser Bundesregierung, die versprochene Begrenzung der Umlagefähigkeit bei der CO2-Bepreisung einfach unter den Tisch fallen zu lassen. Denn seit 1. Januar 2021 werden im Gebäudesektor die Kosten zu 100 Prozent an die Mieterinnen und Mieter durchgereicht, wodurch der Effekt der CO2-Bepreisung im Mietwohnbereich völlig verpufft. Vermieter werden nicht zum Austausch ihrer Read more about Bundestag berät über CO2-Bepreisung auf Antrag der Opposition[…]

Neues Telekommunikationsgesetz: Richtungsweisende Entscheidungen für den Glasfaserausbau

Im Rahmen der TKG-Novelle soll das Telekommunikationsgesetz inklusive weiterer branchenrelevanter Rechtsvorschriften umfassend modernisiert werden. Die heutige Sachverständigen-Anhörung im Bundestag, bei der auch der BREKO als Sachverständiger gehört wird, ist einer der letzten Meilensteine auf dem Weg zum neuen Telekommunikationsgesetz. Da der Revisionszyklus des TKG erfahrungsgemäß mindestens acht Jahre beträgt, stellt das neue Gesetz die Weichen Read more about Neues Telekommunikationsgesetz: Richtungsweisende Entscheidungen für den Glasfaserausbau[…]

Länder fordern deutliche Nachbesserungen an der TKG-Novelle

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat erhebliche Nachbesserungen an den Vorschlägen der Bundesregierung zur mietrechtlichen Umlagefähigkeit gefordert. Eine ersatzlose Streichung der Umlagefähigkeit lehnen die Länder ab, vielmehr soll sie für neue Hochgeschwindigkeitsnetze beibehalten werden. Dazu Thomas Braun, Präsident des Breitbandverbands ANGA: „Es ist positiv, dass die Länder die große Bedeutung der Umlagefähigkeit für den Read more about Länder fordern deutliche Nachbesserungen an der TKG-Novelle[…]

Stellungnahme des Bundesrats zum TKMoG

Der BREKO kritisiert, dass der Bundesrat heute den Antrag Schleswig-Holsteins zur Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses abgelehnt hat. „Gebäude fit zu machen für die Zukunft, heißt auch, sie mit Glasfaseranschlüssen auszustatten. Mit einer zukunftsgerichteten Ausgestaltung kann die Umlagemöglichkeit zum Motor für den Glasfaserausbau in Mehrfamilienhäusern im Sinne der Mieterinnen und Mieter und Wohnungseigentümer werden. Dass Read more about Stellungnahme des Bundesrats zum TKMoG[…]

TKG-Novelle: Umlagefähigkeit für Breitbandnetze erhalten!

Wahlfreiheit für Mieter erfordert keine Abschaffung der Umlagefähigkeit Bestandsschutz für existierende Anlagen sicherstellen Umlagefähigkeit für den Glasfaserausbau nutzbar machen In erster Lesung hat der Bundestag heute den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts diskutiert. Dieser sieht unter anderem vor, die mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Inhaus-Breitbandnetzen abzuschaffen, um die Wahlfreiheit der Mieter bei der Read more about TKG-Novelle: Umlagefähigkeit für Breitbandnetze erhalten![…]

Telekommunikationsgesetz: Faire Lösung für Vermieter und Mieter bei Kabelgebühren notwendig – Fernsehen darf nicht teurer werden

. Opt-out-Recht für Mieter einführen, Betriebskostenumlage erhalten unsoziale Folgen für Mieter sowie vertrags- und mietrechtliches Chaos verhindern digitale Zukunft Deutschlands durch Glasfaser- und Breitbandausbau sichern Der Bundestag berät heute in erster Lesung über die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes. Gemäß dem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett im Dezember beschlossen hat, sollen künftig die Kosten für einen Breitbandanschluss in Read more about Telekommunikationsgesetz: Faire Lösung für Vermieter und Mieter bei Kabelgebühren notwendig – Fernsehen darf nicht teurer werden[…]

TKG-Novelle: Verbände fordern Modernisierung der Umlagefähigkeit zugunsten von Glasfaser

. Modernisierung der Umlagefähigkeit beschleunigt flächendeckenden Glasfaserausbau Offener Netzzugang zur Stärkung des Wettbewerbs und der Wahlfreiheit der Verbraucher Unternehmen Planungs- und Investitionssicherheit geben Anlässlich der Beratungen im Bundestag zur TKG-Novelle fordern der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) eine Modernisierung der vielfach diskutierten Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Breitbandanschlüsse Read more about TKG-Novelle: Verbände fordern Modernisierung der Umlagefähigkeit zugunsten von Glasfaser[…]

Telekommunikationsgesetz: Mieterbund und Wohnungswirtschaft gemeinsam für Opt-out-Recht des Mieters bei Erhalt der Betriebskostenumlage

Der Deutsche Mieterbund und der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft sprechen sich bei der laufenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes gemeinsam dafür aus, die Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses in der Betriebskostenverordnung grundsätzlich zu erhalten. Gleichzeitig unterstützen beide Spitzenverbände, ein Opt-out-Recht des Mieters einzuführen – also ein Kündigungsrecht für einen individuellen Ausstieg aus der Umlagefinanzierung und der Nutzung des Breitbandanschlusses. Deutscher Read more about Telekommunikationsgesetz: Mieterbund und Wohnungswirtschaft gemeinsam für Opt-out-Recht des Mieters bei Erhalt der Betriebskostenumlage[…]

CO2-Preis: Wohnungswirtschaft legt Strategie für gerechte Kostenverteilung und wirksame Anreize vor

Umlage der CO2-Kosten muss sich nach energetischem Gebäudezustand richten tatsächlicher Energieverbrauch ist für die Einstufung der Gebäudequalität entscheidend – Energieausweise sind dafür ungeeignet Damit der seit Jahresanfang geltende CO2-Preis wirklich zu mehr Klimaschutz im Gebäudebereich führt, müssen bei der Umlagefähigkeit zwei wesentliche Voraussetzungen erfüllt werden: Für Mieter muss der Anreiz geschaffen werden, energieeffizient zu heizen, Read more about CO2-Preis: Wohnungswirtschaft legt Strategie für gerechte Kostenverteilung und wirksame Anreize vor[…]