20 Jahre Rechtsportal www.janolaw.de

Mit dem Ziel, den Zugang zum Recht durch Einsatz von nutzerfreundlichen Online-Tools zu erleichtern, wurde die janolaw AG im Jahre 2000 gegründet. Dabei bestand das Kerngeschäft des im hessischen Sulzbach ansässigen Unternehmens zunächst darin, die eigene Software janoSys, die erstmals eine vollständig automatisierte Rechtsberatung im Internet ermöglichte, gegen Gebühren zu lizenzieren. Ein Jahr später ging Read more about 20 Jahre Rechtsportal www.janolaw.de[…]

Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung

Bei Schnee und Glätte muss geräumt werden. Immobilieneigentümer können sonst haftbar gemacht werden, wenn vor ihrem Grundstück auf dem Gehweg jemand stürzt und sich verletzt. Die Räum- und Streupflicht lässt sich delegieren. Es ist dann aber an den Hauseigentümern, zu überprüfen, ob die Zuständigen wirklich Schnee geräumt und gestreut haben. Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Read more about Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung[…]

Corona-Lockdown: Dürfen Einkaufsmärkte gesamtes Warensortiment verkaufen?

Einkaufsmärkte dürfen in ihren Verkaufsräumen trotz des Lockdowns ihr gesamtes Warensortiment für den Kundenverkehr anbieten. Auch wenn nicht nur Lebensmittel oder Drogerieartikel verkauft werden. Es kommt darauf an, was den Schwerpunkt bildet. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 18. Dezember 2020 (AZ: 3 L 1189/20.KO). Die Bereiche der anderen Waren, wie Read more about Corona-Lockdown: Dürfen Einkaufsmärkte gesamtes Warensortiment verkaufen?[…]

Corona-Pandemie: Darf Hundesalon offenbleiben?

Hunde waschen und frisieren ist keine Körperpflege. Deshalb werden Betreiber von Hundesalons und die Tätigkeit als Hundefriseurin durch die geltende SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung nicht erfasst. Sie sind also nicht verboten. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 19. Januar 2021 (AZ: 1 B 13/21 MD). Zumindest ist diese Dienstleistung in Sachsen-Anhalt nicht verboten, erläutert Read more about Corona-Pandemie: Darf Hundesalon offenbleiben?[…]

Grenzen für Kostenbeitrag bei Einkommen behinderter Menschen

Ein Jugendhilfeträger kann zwar grundsätzlich auch von jungen Erwachsenen einen Kostenbeitrag verlangen. Dient die Tätigkeit aber dem Zweck der Jugendhilfe, wie etwa in einer Werkstatt für behinderte Menschen, hat dies Grenzen. Es muss mit Ermessen entschieden werden, ob die Erhebung eines Kostenbeitrags ganz oder teilweise entfallen kann. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Read more about Grenzen für Kostenbeitrag bei Einkommen behinderter Menschen[…]

Geldstrafe wegen Überlassens von Betäubungsmitteln an Minderjährigen

Wer einen Minderjährigen an seinem Joint ziehen lässt, muss mit einer Verurteilung zu einer Geldstrafe rechnen. Dafür reicht es aus, dass der Täter durch sein Verhalten sein Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen ausdrückt. Es kommt also auf den Einzelfall an. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 6. Oktober 2020 Read more about Geldstrafe wegen Überlassens von Betäubungsmitteln an Minderjährigen[…]

Land haftet nicht für sämtliche Folgen von Wolfsangriffen auf eine Schafherde

In der Regel bekommen Schäfer die Schäden für von Wölfen gerissene Schafe ersetzt. Das Land muss aber nicht für alle Folgen eines Wolfangriffes haften. Kommt es danach zu Fehlgeburten bei trächtigen Schafen, haben die Schafhalter keinen Anspruch auf Schadensersatz. Die Bundesländer sind auch nicht verpflichtet, Wölfe von Schafzuchtgebieten fernzuhalten. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Read more about Land haftet nicht für sämtliche Folgen von Wolfsangriffen auf eine Schafherde[…]

Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht

Beschäftigte sind auf Dienstreisen gesetzlich unfallversichert. Organisiert eine Firma aber zur Kundenbindung eine Skireise in die USA, liegt bei einem Unfall des Geschäftsführers kein Arbeitsunfall vor. Es besteht kein Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Skifahren ist eine Freizeitaktivität, auch wenn es der Pflege geschäftlicher Kontakte dienen kann. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Hessischen Read more about Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht[…]

Schwerbehinderung: Einzelbeförderung zum Arbeitsplatz bewilligt

Eine schwerbehinderte Frau hat Anspruch auf eine Einzelbeförderung für Fahrten zwischen ihrem Wohnsitz und ihrem Arbeitsplatz. Dies muss als Leistung der Eingliederungshilfe bewilligt werden. Voraussetzung ist, dass damit drohende Gesundheitsgefahren bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel beseitigt werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart vom 10. Dezember 2019 Read more about Schwerbehinderung: Einzelbeförderung zum Arbeitsplatz bewilligt[…]

Hartz-IV: Jobcenter muss für Auszubildenden Kosten der Berufskleidung tragen

Es ist eine Dauerfrage bei Gericht: Muss das Jobcenter die Anschaffungskosten für Berufsschulkleidung vollständig übernehmen, oder sind sie von der gesetzlichen Schulbedarfspauschale gedeckt? Nun gibt es eine wichtige Entscheidung zu Gunsten der Betroffenen, teilt das Rechtsportal anwaltauskunft.de mit. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verpflichtete am 26. Mai 2020 (AZ: L 11 AS 793/18) das Jobcenter dazu, die Read more about Hartz-IV: Jobcenter muss für Auszubildenden Kosten der Berufskleidung tragen[…]