Weiterer Schritt in Richtung Medienregulierung der Zukunft

Der Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) hat zur Umsetzung der Vorgaben des im November 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrags (MStV) mehrere Satzungen verabschiedet. Diese konkretisieren neue Regulierungsaufgaben und passen bereits bestehende Regelungen der Medienaufsicht an aktuelle Entwicklungen an. Konstruktiver Dialog zu modernem Regulierungsrahmen Die Gemeinschaft der Landesmedienanstalten erarbeitete in den vergangenen Monaten insgesamt Read more about Weiterer Schritt in Richtung Medienregulierung der Zukunft[…]

Beschlüsse des MA HSH-Medienrats

Förmliche Beanstandung eines Verstoßes gegen Sponsoringbestimmungen im Programm von HAMBURG 1 Zulassung des Hörfunkvollprogramms „Ostseewelle HIT-RADIO Hamburg/Schleswig-Holstein“ Veränderung der Beteiligungsstrukturen der REGIOCAST GmbH & Co. KG Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat im Programm von „Hamburg 1“ einen Verstoß gegen die Sponsoringbestimmmungen des Medienstaatsvertrags Hamburg Schleswig-Holstein (MStV HSH) festgestellt und förmlich beanstandet. In Read more about Beschlüsse des MA HSH-Medienrats[…]

Ausschreibung von UKW-Übertragungskapazitäten für die terrestrische Verbreitung von Hörfunk in Schleswig-Holstein

Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat die Ausschreibung von UKW-Übertragungskapazitäten für die terrestrische Verbreitung von Hörfunk in Schleswig-Holstein beschlossen. Dabei handelt es sich um die sogenannte zweite UKW-Hörfunkkette in Schleswig-Holstein, über die seit 1993 das lan-desweite Hörfunkvollprogramm "delta radio" verbreitet wird. Die Zuweisung der delta ra-dio GmbH & Co. KG endet am 23. Read more about Ausschreibung von UKW-Übertragungskapazitäten für die terrestrische Verbreitung von Hörfunk in Schleswig-Holstein[…]

Ausschreibung einer UKW-Übertragungskapazität für die terrestrische Verbreitung von nichtkommerziellem Hörfunk in Hamburg

Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat die Ausschreibung einer UKW-Übertragungskapazität für die terrestrische Verbreitung eines privaten 24-stündigen nichtkommerziellen Hörfunkprogramms in Ham-burg beschlossen. Dabei handelt es sich um die bislang von der Anbieterinnengemeinschaft im FSK e.V. für die Verbreitung des nichtkommerziellen Hörfunkprogramms „Freies Sender Kombinat: FSK“ genutzte Frequenz 93,0 MHz. Die Frequenzzuweisung, die erstmals Read more about Ausschreibung einer UKW-Übertragungskapazität für die terrestrische Verbreitung von nichtkommerziellem Hörfunk in Hamburg[…]

Versammlung konkretisiert neue Regulierungsaufgaben mit Zustimmung zu Satzungen

Die Versammlung der Medienanstalt Hessen hat zur Umsetzung der Vorgaben des Medienstaatsvertrags (MStV) vier Satzungen beschlossen. Diese definieren neue Regulierungsaufgaben und passen bereits bestehende Regelungen der Medienaufsicht an gegenwärtige Entwicklungen an.  Folgenden Satzungen wurde durch die Versammlung der Medienanstalt Hessen zugestimmt: Die Satzung über die Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Read more about Versammlung konkretisiert neue Regulierungsaufgaben mit Zustimmung zu Satzungen[…]

Ausschreibung von UKW-Frequenzen in Berlin und Brandenburg

Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat in seiner Sitzung am 22. Februar 2021 die Ausschreibung verschiedener UKW-Hörfunkfrequenzen für Berlin und Brandenburg beschlossen. Bis zum 31. März 2021, 12:00 Uhr können Interessierte ihre Anträge bei der mabb einreichen. Die vollständige Ausschreibung ist auf der Internetseite der mabb abrufbar. Hintergrund für die Ausschreibung: Zulassungen wurden bereits Read more about Ausschreibung von UKW-Frequenzen in Berlin und Brandenburg[…]

NLM beanstandet Verstoß gegen Trennungsgrundsatz bei RTL

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hat auf Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) im Programm der RTL Television GmbH aufgrund eines fehlenden Werbelogos einen Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz von Werbung und Programm beanstandet. Am 1. November 2020 wurde im Rahmen der Formel 1-Übertragung vor dem nachfolgenden Werbeblock ein unzulässiger Werbetrenner ohne den Schriftzug "Werbung" Read more about NLM beanstandet Verstoß gegen Trennungsgrundsatz bei RTL[…]

In den Blick genommen: Journalistische Sorgfaltspflichten im Netz

Desinformation ist keine Meinung und Fake-News sind keine Nachrichten – dies gilt für Rundfunk wie Telemedien gleichermaßen. Besonders mit Blick auf die anhaltende Corona-Pandemie und das Superwahljahr 2021 ist daher die Einhaltung journalistischredaktioneller Sorgfaltspflichten durch die Anbieter gefragt: Sie müssen Inhalte vor der Verbreitung so überprüfen, dass sie von ihrer Wahrheit überzeugt sind, einen Mindestbestand Read more about In den Blick genommen: Journalistische Sorgfaltspflichten im Netz[…]

Medienrat beschließt fünf Satzungen zur Konkretisierung des Medienstaatsvertrags

. Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner heutigen Sitzung die ersten fünf Satzungen zur Umsetzung des neuen Medienstaatsvertrags (MStV) beschlossen. • Die Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des MStV (Satzung Zulassungsfreiheit – ZFS), • die Satzung zur Konkretisierung der Bestimmungen des MStV über Medienplattformen Read more about Medienrat beschließt fünf Satzungen zur Konkretisierung des Medienstaatsvertrags[…]

MA HSH-Medienrat erlässt Satzungen zum Medienstaatsvertrag

Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat zur Umsetzung der Vorgaben des im November 2020 in Kraft getretenen bundesweiten Medienstaatsvertrags (MStV) Satzungen erlassen. Diese konkretisieren neue Regulierungsaufgaben und passen bereits bestehende Regelungen der Medienaufsicht an aktuelle Entwicklungen an. Die Satzungen wurden von den Medienanstalten erarbeitet. Betroffene Branchenverbände erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach umfassenden Beratungen Read more about MA HSH-Medienrat erlässt Satzungen zum Medienstaatsvertrag[…]