Ausgangsbeschränkung gilt ab Sonnabend, 24. April, 22 Uhr

Mit dem Inkrafttreten der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf Bundesebene gilt ab Sonnabend, 24. April 2021, in der Region Hannover wieder eine Ausgangsbeschränkung. Das ergibt sich unmittelbar aus dem IfSG und den Inzidenzwerten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für die Region Hannover. Die Region Hannover hat am 23.04. in einer Allgemeinverfügung gemäß §§ 28 Abs. 1, 28b Read more about Ausgangsbeschränkung gilt ab Sonnabend, 24. April, 22 Uhr[…]

Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat am 19.04.2021 eine Vorabversion der überarbeiteten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Was ändert sich hierdurch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer? Anpassung der Arbeitsschutzregel Die SARS-CoV-Arbeitsschutzregel trat am 20.08.2020 in Kraft und wurde am 22.02.2021 erstmals aktualisiert. Sie gilt zeitlich für den gem. § 5 IfSG festgestellten Zeitraum der epidemischen Lage von Read more about Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel[…]

Welt-Meningitis-Tag 2021: Bakterielle Hirnhautentzündung trifft häufig die Kleinsten

– Lars war noch ein Baby als seine Mutter ihn ins Krankenhaus brachte, weil er ununterbrochen zitterte und blau angelaufen war. Die Ärzte vermuteten eine Meningokokken-Meningitis, die sich rasch bestätigte.  Der kleine Junge überlebte die bakterielle Hirnhautentzündung (Meningitis) nur knapp, ist seitdem auf beiden Ohren taub. Tatsächlich treffen Meningokokken-Erkrankungen leider am häufigsten Babys und Kleinkinder. Read more about Welt-Meningitis-Tag 2021: Bakterielle Hirnhautentzündung trifft häufig die Kleinsten[…]

Online-Magazin Telepolis

Der Würzburger Jurist und Fachautor Henrik Eibenstein kritisiert heute in einem Beitrag für das Online-Magazin Telepolis die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Zugleich spricht sich der Experte für Rechtsfragen in der Corona-Pandemie für eine Reihe von Nachbesserungen des Regelwerks aus. Das IfSG soll heute Vormittag im Bundestag mit der zweiten und dritten Beratung des von den Read more about Online-Magazin Telepolis[…]

Keine Fortsetzung der sozialen Isolation für Menschen in Pflegeeinrichtungen

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes darf nicht zu einer erneuten sozialen Isolation von Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeheimen und anderen Senioreneinrichtungen führen. Das fordert die BAGSO vor den Beratungen im Bundestag. In dem vorliegenden Gesetzentwurf wird die besondere Situation in Pflegeeinrichtungen und anderen Senioreneinrichtungen nicht berücksichtigt. Nach Ansicht der BAGSO muss im Infektionsschutzgesetz über eine gesonderte Read more about Keine Fortsetzung der sozialen Isolation für Menschen in Pflegeeinrichtungen[…]

Meningokokken-Meningitis: „Als wir unser Baby nach 85 Tagen wieder nach Hause bringen durften, war es das größte Glück, das wir je hatten.“

Als Leonie (Name geändert) mit elf Monaten an Meningokokken erkrankt, erleben ihre Eltern einen Albtraum. Die Ärztinnen und Ärzte im Krankenhaus kämpfen 85 Tage um das Überleben der Kleinen. Sie schafft es, trägt jedoch schwere Folgeschäden davon. Dass es Schutzimpfungen gegen die Erkrankung gibt, erfahren Leonies Eltern erst hinterher. Zweimal wird Kathrin (Name geändert) mit Read more about Meningokokken-Meningitis: „Als wir unser Baby nach 85 Tagen wieder nach Hause bringen durften, war es das größte Glück, das wir je hatten.“[…]

Ab 01.01.2021 gilt: Nicht verplanten Urlaub vor Kurzarbeit in Anspruch nehmen

Seit Beginn der Corona-Pandemie nutzen viele sächsischen Unternehmen die Kurzarbeit, um ihre Beschäftigten zu halten. Die Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld wurden vom Gesetzgeber vereinfacht und mittlerweile verlängert. In 2020 gab es zudem die Sonderregelung, dass die Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit nicht eingefordert werden kann. Ab dem 1. Januar 2021 Read more about Ab 01.01.2021 gilt: Nicht verplanten Urlaub vor Kurzarbeit in Anspruch nehmen[…]

In der Pandemie gilt der Anspruch auf Lohnersatz auch bei Schulschließungen

Die Corona-Pandemie hat Deutschland noch immer fest im Griff und dies wird voraussichtlich auch noch einige Zeit so bleiben. Wie 2020 könnten sich auch in diesem Jahr immer wieder Phasen von Lockdown, Homeoffice und Schulschließungen mit Phasen von Lockerungen abwechseln. Um Engpässen bei der Kinderbetreuung entgegenzuwirken und Eltern zu entlasten, hat der Bundestag beschlossen, rückwirkend Read more about In der Pandemie gilt der Anspruch auf Lohnersatz auch bei Schulschließungen[…]

Arbeitsrecht Update 2021 – Die wichtigsten neuen Regelungen im Überblick

Auch dieses Jahr treten zu Beginn oder im Laufe des neuen Jahres wichtige Änderungen im Arbeitsrecht in Kraft. Viele dieser Neuerungen stehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, es gibt aber auch allgemeine gesetzliche Anpassungen. Dieser Beitrag soll Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Punkte geben. Erhöhung des Mindestlohns Seit dem 1. Januar 2021 beträgt der Read more about Arbeitsrecht Update 2021 – Die wichtigsten neuen Regelungen im Überblick[…]

Wichtige Änderung bei Kurzarbeit und (Rest-) Urlaub

Die Agentur für Arbeit hat die Fachlichen Weisungen zum Kurzarbeitergeld dahingehend aktualisiert, dass im Jahr 2021 Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer zur Vermeidung von Kurzarbeit vorrangig eingebracht werden müssen. Dies gilt auch für übertragbaren Resturlaub aus dem Jahr 2020. Urlaubswünsche der Arbeitnehmer gehen aber vor. Grundsätzlich müssen Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer aus dem laufenden Kalenderjahr zur Vermeidung eines Arbeitsausfalles und Read more about Wichtige Änderung bei Kurzarbeit und (Rest-) Urlaub[…]