AvD: Kein Fahrverbot bei geringen Geschwindigkeitsübertretungen

Verkehrsminister von Bund und Ländern einigen sich AvD spricht sich gegen höhere Bußen aus Die Novelle muss neu verabschiedet werden Es wird auch künftig keine Fahrverbote bei geringem Überschreiten von Tempolimits geben. Die Verkehrsminister von Bund und Länder haben sich am 16. April 2021 in dem seit einem Jahr andauernden Streit über die Novelle der Read more about AvD: Kein Fahrverbot bei geringen Geschwindigkeitsübertretungen[…]

Petition erfolgreich – Verschärfte Fahrverbote vom Tisch

Ungefähr ein Jahr währte die Hängepartie für die StVO-Novelle. Am 28. April 2020 wurde die Straßenverkehrsordnung (StVO) damals dahingehend geändert, dass es bereits bei geringen Geschwindigkeitsübertretungen den Führerschein gekostet hätte. Rund zwei Millionen Führerscheine wären damit pro Jahr in Gefahr gewesen. Der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. hatte daher sofort eine Online-Petition „Führerscheinfalle der StVO-Novelle Read more about Petition erfolgreich – Verschärfte Fahrverbote vom Tisch[…]

Gestrige MPK: Busbranche enttäuscht über Konzeptlosigkeit – Hilfen müssen umgehend verbessert und verlängert werden

Mit den Entscheidungen des gestrigen Bund-Länder-Gipfels werden Fahrverbote für Busunternehmen erneut verlängert. Die Branche fordert die schnelle und sachgerechte Umsetzung des angekündigten „ergänzenden Hilfsinstruments“ für besonders betroffene Unternehmen sowie den alsbaldigen unbürokratischen Zugang zu Rettungsgeldern. Die Einführung eines Unternehmerlohns ist ebenfalls zwingend notwendig. Weiterhin ruft die Branche nach der zeitnahen Einführung von Impf- und Teststrategien, Read more about Gestrige MPK: Busbranche enttäuscht über Konzeptlosigkeit – Hilfen müssen umgehend verbessert und verlängert werden[…]

Fahrverbote in europäischen Städten treffen 16 Millionen Pkw

„Für die Besitzer konventionell angetriebener Autos wird die Situation in Europa immer unübersichtlicher, denn die Zahl der Städte, die den Verkehr von Benzinern oder Dieseln eingeschränkt haben oder reduzieren wollen wächst weiter. In Deutschland wird derzeit beispielsweise über ein Fahrverbot in Frankfurt nachgedacht, dass ab dem 1.7. 2021 in Kraft treten soll. Kommt dieses Verbot, Read more about Fahrverbote in europäischen Städten treffen 16 Millionen Pkw[…]

GEG – ein Gesetzeswerk mit Licht und Schatten

Am 1. November 2020 tritt das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft. Das bisherige Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die bisherige Energieeinsparverordnung (EnEV) und das bisherige Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) werden durch dieses Gesetz ersetzt. Dazu nimmt der Vorstand des Deutschen Energieberater-Netzwerks DEN e.V. aus Sicht der Energieberatung Stellung. Das GEG ist ein Lehrbeispiel dafür, dass Politik sich schwertut, konsistente Entscheidungen Read more about GEG – ein Gesetzeswerk mit Licht und Schatten[…]

Fünf Jahre Dieselskandal – und jetzt?

Fünf Jahre nach Aufdeckung des Dieselskandals gibt es noch immer kaum nennenswerte politische Maßnahmen hin zu einem Transportsystem, das keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Umwelt darstellt. Dabei können ambitionierte Klimaziele den Weg für eine emissionsarme oder sogar emissionsfreie Mobilität ebnen. Es ist die fünfte Europäische Mobilitätswoche nach Aufdeckung des Dieselskandals und bisher Read more about Fünf Jahre Dieselskandal – und jetzt?[…]

Das Jahrbuch für Fahrer: Berufskraftfahrer unterwegs 2021

Ob Fahrverbote, Lenk- und Ruhezeiten oder aktuelle Bußgeldregelungen: Das Bordbuch „Berufskraftfahrer unterwegs 2021“ enthält wichtige Informationen für Fahrer im Personen- und Güterkraftverkehr und ist nun in der 28. Auflage erschienen. Der „Berufskraftfahrer unterwegs 2021“ ist ein hilfreiches Nachschlagwerk für Fahrer im Berufsalltag mit aktuellem Fahrverbotskalender und Länderinfos für Europa, Telefonnummern der Notrufe und Pannendienste sowie Read more about Das Jahrbuch für Fahrer: Berufskraftfahrer unterwegs 2021[…]

Unfallflucht – kein Kavaliersdelikt, sondern Straftat

Vom abgefahrenen Seitenspiegel oder dem Rempler beim Einparken bis hin zum schweren Unfall mit Personenschaden – wer sich hier einfach so vom Unfallort entfernt, begeht eine Straftat. Der KRAFTFAHRER- SCHUTZ e.V. (KS) erläutert, was zu tun ist, um eine Unfallflucht zu vermeiden. Ein spektakulärer Crash, ein ramponiertes Auto, das sich in halsbrecherischer Geschwindigkeit vom Unfallort Read more about Unfallflucht – kein Kavaliersdelikt, sondern Straftat[…]

Straßenverkehrsordnung: Schutz von Menschenleben muss oberste Priorität haben – abschreckende Strafen für Raser beibehalten

In der Diskussion um Formfehler bei der Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung warnt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor Rückschritten. Die im April in Kraft getretene Novellierung enthält wichtige Änderungen, die nicht wieder ausgehebelt werden dürfen. Bundesverkehrsminister Scheuer darf nicht wieder Verkehrspolitik von gestern machen. Die Verkehrspolitik in Deutschland ist seit Jahrzehnten am Auto Read more about Straßenverkehrsordnung: Schutz von Menschenleben muss oberste Priorität haben – abschreckende Strafen für Raser beibehalten[…]

Kooperation statt Konfrontation beim Thema „Motorradlärm“

Bereits im September letzten Jahres hatten sich Vertreter der Biker Union e.V. mit dem Bürgermeister von Abtsgmünd getroffen, um über die Hintergründe des Beitritts der Gemeinde zur „Initiative Motorradlärm“ in Baden-Württemberg zu sprechen. Ein Ergebnis dieses Gesprächs war die Planung und Vorbereitung eines „Biker-Tags“ im Kochertal gemeinsam mit weiteren Partnern Anfang Mai in Abtsgmünd, der Read more about Kooperation statt Konfrontation beim Thema „Motorradlärm“[…]