Bundesverwaltungsgericht stärkt Kompetenzen des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte zudem fest, dass Verwertungsgesellschaften verpflichtet sind, den Umfang der von ihnen wahrgenommenen Rechte vor Aufstellung Read more about Bundesverwaltungsgericht stärkt Kompetenzen des Deutschen Patent- und Markenamts[…]

DPMA-Jahresbericht 2019: Techniktrends zu Digitalisierung und Automobilbranche

Wo in Deutschland entstehen die meisten Innovationen? Was tut sich bei der Digitalisierung? Und wie wirkt sich das neue Markenrecht aus? In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht 2019 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder wichtige aktuelle Informationen über gewerbliche Schutzrechte sowie Innovationen und Techniktrends. Mit Rankings und Infografiken zeigt die Bundesbehörde, welche Bundesländer bei Read more about DPMA-Jahresbericht 2019: Techniktrends zu Digitalisierung und Automobilbranche[…]

Innovationen bei E-Mobilität und beim autonomen Fahren rasant gestiegen

Seit dem Abgasskandal in der Automobilindustrie Ende 2015 hat die Innovationstätigkeit zur Elektromobilität in Deutschland deutlich an Fahrt aufgenommen. Im Jahr 2019 veröffentlichten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Europäische Patentamt (EPA) 660 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland, die sich direkt auf Fahrzeuge mit Elektroantrieb beziehen – 42 Prozent mehr als noch 2017. Read more about Innovationen bei E-Mobilität und beim autonomen Fahren rasant gestiegen[…]

„Effizient, zügig und kostengünstig“: Gesetzesänderungen stärken Rechte von Markeninhabern

Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA durchgeführt werden. „Mit den neuen Regelungen werden Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für Markeninhaber effizienter, zügiger und Read more about „Effizient, zügig und kostengünstig“: Gesetzesänderungen stärken Rechte von Markeninhabern[…]

Erfindungen für eine grüne Zukunft

Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Zukunft) – unter diesem Motto steht der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, den die Weltorganisation Read more about Erfindungen für eine grüne Zukunft[…]

Regionale Wirtschaft begeistert sich für „Best of Beethoven“

Über 30 Projekte, Produkte und Dienstleistungen aus der regionalen Wirtschaft rund um Ludwig van Beethoven werden sich beim Ideenmarkt der Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg, der Synergie Vertriebsdienstleistung GmbH und der Volksbank Köln Bonn eG unter dem Motto „Ideenmarkt spezial: Best of Beethoven“ präsentieren. „Beethoven mit allen Sinnen“ bedeutet: zum Betrachten, zum Anfassen, zum Schmecken, Read more about Regionale Wirtschaft begeistert sich für „Best of Beethoven“[…]

Regionale Wirtschaft präsentiert „Best of Beethoven“

Der nächste Ideenmarkt der Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg, der Synergie Vertriebsdienstleistung GmbH und der Volksbank Köln Bonn eG widmet sich im Beethovenjahr ganz dem Thema Ludwig van Beethoven. Unter dem Motto „Ideenmarkt spezial: Best of Beethoven“ suchen und präsentieren die Veranstalter innovative Ideen für Produkte und Dienstleistungen rund um Beethoven. „Beethoven mit allen Sinnen“ Read more about Regionale Wirtschaft präsentiert „Best of Beethoven“[…]

Internationale Erfindermesse iENA 2019: Heimat für Entwickler, Unternehmer und Kreative

Einmal im Jahr wird Nürnberg zur Heimat für Kreative, Innovationen und Erfindungen. Rund 30.000 Erfindungen wurden in den vergangenen 70 Jahren bereits auf der internationalen Fachmesse „Ideen – Erfindungen – Neuheiten“ in Nürnberg präsentiert. In diesem Jahr werden wieder rund 800 Erfindungen aus der ganzen Welt erwartet. Wichtige Impulse kommen von nationalen und internationalen Erfinder-Organisationen. Read more about Internationale Erfindermesse iENA 2019: Heimat für Entwickler, Unternehmer und Kreative[…]

APPLE trifft auf die rheinische APFELROUTE

Im Rahmen des EFRE-Projektes „Die rheinische Apfelroute“ entsteht eine einzigartige Themenradroute durch die größte Obst- und Gemüseanbauregion Nordrhein-Westfalens. Gegen das für diese neue Radroute entwickelte Logo wurde Einspruch durch das Unternehmen Apple eingelegt. Um die neu entstehende Rheinische Apfelroute bekannt zu machen und touristisch vermarkten zu können, wurde eine attraktive Wort-/Bildmarke entwickelt: ein abstrahierter Apfel Read more about APPLE trifft auf die rheinische APFELROUTE[…]

Internationale Erfindermesse iENA 2019

Nürnberg wird einmal im Jahr zur Heimat für Kreative, Innovationen und Erfindungen. Rund 30.000 Erfindungen wurden in den vergangenen 70 Jahren bereits auf der internationalen Fachmesse „Ideen – Erfindungen – Neuheiten“ in Nürnberg präsentiert. Im November werden wieder rund 800 Erfindungen aus der ganzen Welt erwartet. Wichtige Impulse kommen von nationalen und internationalen Erfinder-Organisationen. Die Read more about Internationale Erfindermesse iENA 2019[…]