Züge im Netz Chiemgau-Inntal fahren nach Ostern wieder nach Tirol

Die Bayerische Regiobahn, kurz BRB, fährt die Strecke München – Kufstein im Netz Chiemgau-Inntal nach Ostern ab Dienstag, 6. April, wieder fahrplanmäßig. Damit findet wieder grenzüberschreitender Zugverkehr von und nach Kufstein in Tirol statt. Wegen Grenzkontrollen durch die Bundespolizei kann es allerdings zu Verspätungen kommen. Fahrgäste müssen die aktuellen Einreiseregelungen beachten. Auf der Webseite (www.brb.de) Read more about Züge im Netz Chiemgau-Inntal fahren nach Ostern wieder nach Tirol[…]

Karlsruher Zoll prüft Kurierdienstleister

Am 22. Februar 2021 kontrollierten die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe einen Kurierdienstleister im Landkreis Karlsruhe. Dabei stellten sie einen Arbeitnehmer fest, der sich mutmaßlich illegal in Deutschland aufhielt. Zielrichtung des Einsatzes war die Einhaltung der Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zum Schutz von Arbeitnehmern vor illegalen Lohnpraktiken. Bei der Prüfmaßnahme kontrollierten die Beamten insbesondere Read more about Karlsruher Zoll prüft Kurierdienstleister[…]

BiZ organisiert Telefonsprechstunde mit der Bundespolizei

Am Dienstag, den 26. Januar, informiert Maurice Vogelmann, Einstellungsberater der Bundespolizei, telefonisch über Zugangsvoraussetzungen, Ausbildungsmöglichkeiten und Perspektiven im Polizeidienst des Bundes. Für die Sprechstunde, die um 14.30 Uhr beginnt, ist eine Anmeldung im BiZ Hamm unter 02381 / 910-1001 oder per Mail an hamm.biz@arbeitsagentur.de erforderlich.   Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: Agentur für Arbeit Hamm Read more about BiZ organisiert Telefonsprechstunde mit der Bundespolizei[…]

Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages

"Die Beweislage gegen den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und seine Agentur ist erdrückend. Frontex ist direkt und indirekt an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Der überfällige Rücktritt Leggeris reicht schon längst nicht mehr aus, Frontex muss insgesamt auf den Prüfstand", kommentiert Karl Kopp, Leiter der Europaabteilung von PRO ASYL die für heute angesetzte Befragung Leggeris im Innen- und Read more about Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages[…]

Grausame Methoden im Hundetraining: Tierschutzverein prangert Tierquälerei bei der sächsischen Polizei an

Seit einigen Tagen kursiert ein schockierendes Video im Internet, das eine Szene aus einem Hundeführer-Lehrgang der Polizeidirektion Leipzig zeigt. Ein Polizeihund wird dabei von zwei Polizistinnen brutal verprügelt. Das Video stammt bereits aus dem Sommer und wurde im September der zuständigen Polizeidirektion Leipzig zugespielt, die daraufhin Ermittlungen gegen fünf beteiligte Polizist*innen einleitete. Der Vorwurf: Verstoß Read more about Grausame Methoden im Hundetraining: Tierschutzverein prangert Tierquälerei bei der sächsischen Polizei an[…]

Guntram Pehlke bleibt Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 hat der Aufsichtsrat des Dortmunder Flughafens Guntram Pehlke einstimmig als seinen Vorsitzenden wiedergewählt. Pehlke ist bereits seit 2006 Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens und übt dieses Amt nun bis zur nächsten Kommunalwahl aus. Er dankt allen Aufsichtsratsmitgliedern für die Wiederwahl und das damit zum Ausdruck gebrachte Vertrauen. Rüdiger Schmidt von der Read more about Guntram Pehlke bleibt Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens[…]

Fahrgäste tragen Mund-Nase-Schutz

Während des gesamten Novembers fanden in Berlin und Brandenburg Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Personennahverkehr statt. Gemeinsam mit den VBB-Verkehrsunternehmen kontrollierten die Landes- und die Bundespolizei in den letzten Wochen die ÖPNV-Fahrgäste im gesamten VBB-Land. Die Bilanz ist durchweg positiv, nur noch sehr wenige halten sich nicht an die sogenannte Maskenpflicht. Read more about Fahrgäste tragen Mund-Nase-Schutz[…]

Verfahrenseinstellung nach Vorfall an der „Goldenen Bremm“ im Juni – GdP: Entschuldigung des Oberbürgermeisters fällig

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei, hat die Einstellung der Ermittlungen der Saarbrücker Staatsanwaltschaft gegen einen Bundespolizisten begrüßt. Danach hat sich der Verdacht der Nötigung an einem 65-jährigen Franzosen am Grenzübergang „Metzer Straße“ am 5. Juni 2020 nicht bestätigt. Der Franzose hatte sich der polizeilichen Kontrolle entzogen und mehrere Polizeiaufforderungen missachtet. Als die beteiligten Read more about Verfahrenseinstellung nach Vorfall an der „Goldenen Bremm“ im Juni – GdP: Entschuldigung des Oberbürgermeisters fällig[…]

Armin Schuster ist neuer Präsident des BBK

Armin Schuster ist seit dem 10. November 2020 neuer Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Der Bundespolizist und Diplom-Verwaltungswirt war zuvor Mitglied des Deutschen Bundestages. Bundesinnenminister Horst Seehofer übertrug Armin Schuster am Morgen des 10. November in Berlin formell die Funktion des Präsidenten des BBK. Dabei sagte Horst Seehofer unter anderem: „Armin Schuster ist für Read more about Armin Schuster ist neuer Präsident des BBK[…]

Aktionstage im November zur Einhaltung des Mund-Nase-Schutzes im ÖPNV

Fahrgäste in Bus und Bahn müssen sich auf häufigere Kontrollen der Maskenpflicht einstellen. Darauf haben sich im Verbundgebiet Berlin-Brandenburg Vertreter von Ländern und Kommunen sowie von Polizeibehörden und Verkehrsunternehmen verständigt. Die Behörden und Verkehrsunternehmen kontrollieren im November gemeinsam die Einhaltung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in beiden Ländern. Zudem wird es vier regionale Aktionstage Read more about Aktionstage im November zur Einhaltung des Mund-Nase-Schutzes im ÖPNV[…]