Syna im Dialog: Digitale Bürgersprechstunde zum Leitungsausbau im Frankfurter Westen

Am 20.04.2021 von 18:00 bis 19:00 Uhr findet die erste von drei digitalen Bürgersprechstunden zum geplanten Hochspannungsfreileitungsprojekt im Westen Frankfurts zwischen Nied und Eschborn statt. Im Rahmen der Genehmigungsplanung/-verfahren bindet die Syna GmbH die Öffentlichkeit frühzeitig ein. Die Bürger können ihre Fragen und Anregungen direkt mit den projektverantwortlichen Planern besprechen. Aufgrund der aktuellen Corona-Kontaktbeschränkungen ist Read more about Syna im Dialog: Digitale Bürgersprechstunde zum Leitungsausbau im Frankfurter Westen[…]

BGA-Kurzstatement zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite erklärt BGA-Präsident Anton F. Börner: „Grundsätzlich ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist höchste Eisenbahn für eine bundeseinheitliche Regelung mit klaren Kriterien anstelle der bisherigen Kleinstaaterei. Zumindest wissen dann Bürger und Unternehmen, was sie erwartet, je Read more about BGA-Kurzstatement zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite[…]

Sicht auf die Teilhabe am Wohlstand hängt stark vom Alter ab

Die individuelle Wahrnehmung, inwieweit der Einzelne am allgemeinen Wohlstand Deutschlands partizipiert, wird stark durch das Alter beeinflusst. Während in der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen immerhin 50 Prozent der Deutschen der Meinung sind, dass sie stark am Wohlstand unseres Landes teilhaben, sind es in der Altersgruppe 50 bis 59 Jahre nur noch 32 Prozent. Mit Read more about Sicht auf die Teilhabe am Wohlstand hängt stark vom Alter ab[…]

Steuererklärung für 2020

Der überwiegende Teil der Bürgerinnen und Bürger, die eine nichtselbstständige Tätigkeit ausüben, kann mit einer Erstattung rechnen. Damit diese möglichst schnell auf dem Konto landet, empfiehlt die rheinland-pfälzische Steuerverwaltung, die Steuererklärung 2020 noch vor der gesetzlichen Abgabefrist abzugeben. Diese endet für steuerlich nicht beratene Bürgerinnen und Bürger, die zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet sind, am Read more about Steuererklärung für 2020[…]

EnWG-Entwurf: Bundesregierung verstößt gegen eigenes Klimaschutzprogramm

„Versprochen, doch leider gebrochen!“, resümiert Urban Windelen, BVES-Bundesgeschäftsführer, die Regelungen zu Energiespeichern im heute mit der ersten Lesung in den Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurf zum Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E). „Die Bundesregierung verstößt mit diesem Gesetzesentwurf nicht nur gegen das eigene Klimaschutzprogramm, sondern auch gegen verpflichtende Vorgaben aus EU-Richtlinien, die aktuell in deutsches Recht zu überführen sind“, so Windelen Read more about EnWG-Entwurf: Bundesregierung verstößt gegen eigenes Klimaschutzprogramm[…]

Statement von wvib-Präsident Thomas Burger zur Rücknahme der „Ruhetage“-Regelung

„Die offene Art von Bundeskanzlerin Merkel, ihren Fehler einfach zuzugeben, ist entwaffnend. Gut, dass Berlin auf Bürger und Wirtschaft ab einer gewissen Lautstärke hört. Gut, dass der schlechte April-Scherz nicht Wirklichkeit wird. Gut wäre es auch, wenn wir aus diesem Vorgang lernen und keine nächtlichen Schnellschüsse rausballern, die als Querschläger nur irritieren. Wann kommt ein Read more about Statement von wvib-Präsident Thomas Burger zur Rücknahme der „Ruhetage“-Regelung[…]

Quartiersförderung stärkt soziale Infrastruktur

Gemeinsam geht es besser? Gemeinsam ist vielfach sinnvoller, stabiler, nachhaltiger. Die Pandemie zeigt, wie wichtig eine funktionierende soziale Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger ist. Doch viele bestehende Förderinstrumente laufen einer quartiersbezogenen Planung zuwider. Aus diesem Grund übt die Architektenkammer Baden-Württemberg (AKBW) den Schulterschluss mit dem Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband (BWGV) und dem Netzwerk SONG – Regionalgruppe Read more about Quartiersförderung stärkt soziale Infrastruktur[…]

NLM verlängert Zulassung vom Bürgersender TV 38

Die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) hat im Umlaufverfahren die Zulassung des Bürgersenders TV 38 um 3,5 Jahre bis 30.09.2024 verlängert. Der Bürgersender TV 38 hat im Juli 1996 als erster von 14 nichtkommerziellen und gemeinnützigen Bürgersendern in Niedersachsen seinen Sendebetrieb aufgenommen und wird in diesem Jahr sein 25-jähriges Jubiläum feiern. Das Programm von TV Read more about NLM verlängert Zulassung vom Bürgersender TV 38[…]

Amsinck: Trotz erster Lockerungen fehlt vielen Branchen noch die klare Perspektive

„Die jetzt beschlossenen Öffnungsschritte wären schon viel früher möglich gewesen, hätten Bund und Länder ein besseres Krisenmanagement an den Tag gelegt. Das schleppende Tempo beim Impfen und beim Testen verhindert eine schnellere Rückkehr zu mehr Normalität für Unternehmen und Bürger. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf. So fehlt vielen Branchen weiterhin eine klare Perspektive für einen Read more about Amsinck: Trotz erster Lockerungen fehlt vielen Branchen noch die klare Perspektive[…]

Dem Aufsichtsrat der EBE wurde ein Optimierungskonzept zum Winterdienst vorgestellt

Dem Aufsichtsrat wurde in einer weiteren Sondersitzung am heutigen Tage von der Geschäftsführung Ideen in einem Optimierungskonzept für außergewöhnliche Winterdienstverhältnisse präsentiert, um diesen zukünftig besser begegnen zu können. Vorgestellt wurden dabei Verbesserungen in den Bereichen Technik, Organisation, Personal, Standorte und Öffentlichkeitsarbeit.  Für die Wintersaison 2021/2022 beabsichtigt die EBE 13 Großstreuer zusätzlich, das heißt insgesamt 31 Read more about Dem Aufsichtsrat der EBE wurde ein Optimierungskonzept zum Winterdienst vorgestellt[…]