. Die Abgrenzung zwischen Darlehen und Schenkung im Familien- und Bekanntenkreis Fließen innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis Geldbeträge, die aufgrund später eingetretener Umstände zurückgefordert werden sollen, stellt sich die Frage, wie eine solche Rückforderung erfolgen kann. Hierbei ist häufig problematisch, in welcher Form der Geldbetrag überlassen wurde – als Schenkung, die nur unter strengen […]
Read MoreAutor: Firma MPH Legal Services
Darlehenswiderruf: Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft?
Restschuldversicherung = verbundenes Geschäft?©daniilantiq/123rf.com11.06.20201 Mal gelesenWiderruf des Darlehensvertrages = Widerruf des Versicherungsvertrages? Darlehensnehmer, welche Ihren Darlehensvertrag widerrufen, stehen häufig vor der Frage, ob Sie im Zuge des Widerrufs des auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung auch nicht mehr an einen Versicherungsvertrag – namentlich die für Verbraucherdarlehensvertrag typische und bankseitig häufig abverlangte Restschuldversicherung – gebunden sind. […]
Read MoreArbeitsrecht Rechtsanwalt Frankfurt-Arbeitsrecht Rechtsanwalt Stuttgart-Kündigungsschutzklage
Arbeitnehmern, denen das Arbeitsverhältnis gekündigt wurde, sollten in der Regel anwaltlich eine Kündigungschutzklage einreichen. Hauptziel ist die Fortsetzung des Arbeitsverhältnissen, hilsweise die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer attraktiven Abfindung. Zuständig ist grundsätzlich das Arbeitsgericht am Geschäftssitz bzw. der Niederlassung des Arbeitgebers. Häufig verstoßen Kündigungen gegen das Maßregelungsverbot oder sind sozial nicht gerechtfertigt. Hierbei gilt […]
Read MoreOpfer von EC-Karten-/Kreditkartenmissbrauch
Was können Opfer unerlaubter Bargeldabhebung durch Dritte tun? Scheck- und Kreditkarten sind grundsätzlich dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Inhaber – der nicht immer der Berechtigte ist – die Möglichkeit einräumen, den Kartenaussteller aufgrund einer Garantieerklärung zu einer Zahlung an den Scheck- und Kreditkarteninhaber zu veranlassen. Nicht selten kommt es vor, dass Dritte unberechtigt, sei es […]
Read MoreDarlehenswiderruf bei Kreissparkasse Waiblingen/anderen Sparkassen und PSD Bank aussichtsreich!
Widerruf von Sparkassendarlehen jetzt! Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank, die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine klare, deutliche und unmissverständliche Widerrufsbelehrung. So hat jüngst u. a. das LG Stuttgart – Urteil vom 14. Oktober 2016 – 29 O 286/15 […]
Read MoreVertragsrecht – Europäischer Gerichtshof auf Seiten des Verbrauchers (Rechtssache C-511/17)!!
Erneut gute Kunde für Verbraucher der EU: Vertragsstreitigkeiten werden häufig vor Gericht ausgetragen. Ein Gericht, vor dem ein Verbraucher gegen einen bestimmten Vertragsteil klagt, muss von Amts wegen auch weitere Teile des Vertrages prüfen. Der im Zivilrecht übliche Beibringungsgrundsatz gilt hier nicht. So jedenfalls des höchste Europäische Gericht (Rechtssache C-511/17). Dies betrifft allerdings nur die […]
Read MoreDarlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung und Grundschuldfreigabe
Darlehensnehmer und Immobilienbesitzer aufgepasst! Soweit Sie Ihre Immobilie kreditfinanziert haben und die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung für die vorzeitige Beendigung des Darlehens erhebt, ist – soweit die Vorfälligkeitsentschädigung zu Recht erhoben wurde – Vorsicht angebracht. Die Bank kann die Freigabe der Grundschuld auf Ihrem Grundstück grundsätzlich so lange aufschieben, bis die Vorfälligkeitsentschädigung vollständig bezahlt ist. Hintergrund: […]
Read MoreSchenker und Beschenkte aufgepasst!
Schenker und Beschenkte aufgepasst! Schenkungen sind unter Umständen widerruflich und können vom Schenker zurück gefordert werden. Dass dies grundsätzlich nicht ohne trifftige Gründe möglich ist, versteht sich fast von selbst. So genügt jedoch grober Undank, um eine Schenkung zu widerrufen. Die Hürden hierfür sind aber hoch. Dies ist in der Regel nur der Fall, wenn […]
Read MoreKündigung des Arbeitsverhältnisses!
Ihnen ist Ihr Job gekündigt worden oder Sie wollen selbst kündigen? Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gelten grundsätzlich die Kündigungsfristen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses bedarf für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Der zu kündigende Arbeitnehmer ist im Kündigungsschreiben darauf hinzweisen, dass er sich unverzüglich bei der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend melden muss und […]
Read MoreGefälschte Überweisung! Bankkunden aufgepasst!
Frohe Kunde für geschädigte Bankkunden: Das Fälschungsrisiko bei Überweisungen trägt nach aktueller Rechtslage die Bank. Grund: Bei der Fälschung fehlt es an einer wirksamen Anweisung der Bank. Die Belastungsbuchung muss von der Bank umgehend storniert werden und dem geschädigten Kunden steht ein Erstattungsanspruch gegen seine Bank zu. § 675 u BGB bestimmt, dass dass der […]
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