ZVO-Positionspapier zu BREF-Dokumenten
Mit der Novellierung der Industrieemissionsrichtlinie rücken die nachgelagerten BREF-Dokumente noch stärker in den Fokus. Sie sind eine der zentralen Stellschrauben für Genehmigungen, Investitionsentscheidungen und die tägliche Betriebspraxis der ZVO-Mitgliedsunternehmen. Vor diesem Hintergrund hat der ZVO ein umfassendes Positions- und Kritikpapier zur neuen BREF-Guideline veröffentlicht.
Der ZVO sieht in der aktuellen Ausgestaltung der BREF-Guideline einen deutlichen Paradigmenwechsel: weg von technikbezogenen Anforderungen, hin zu quantitativen Umweltleistungskennwerten (AEPLs) und umfassenden Managementvorgaben. Dieser Ansatz ist grundsätzlich nachvollziehbar, greift in der Praxis jedoch vielfach zu kurz. Kritisch bewertet der Verband insbesondere die fehlende belastbare Methodik zur Ableitung der AEPLs, die mangelnde Operationalisierung der „Anwendbarkeit“ von Techniken sowie eine drohende Rechtsunsicherheit in Genehmigungsverfahren. Hinzu kommen hohe und teils realitätsferne Datenanforderungen, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen strukturell benachteiligen können.
Aus Sicht des ZVO besteht dringender Handlungsbedarf, um den Anspruch eines europaweit einheitlichen, fairen und praxisnahen Vollzugs zu erfüllen. Notwendig sind unter anderem klare Bewertungsmaßstäbe, transparente Kriterien zur Datenqualität sowie Instrumente zur Auflösung von Zielkonflikten im Umweltmanagement.
Das vollständige Positionspapier mit einer detaillierten Analyse und konkreten politischen Forderungen steht auf der ZVO-Website zum Download bereit.
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