Hasskommentare im Netz nicht nur zu löschen, sondern sie auch strafrechtlich zu verfolgen, ist das Ziel der Initiative „Justiz & Medien – konsequent gegen Hass“. Die aktuelle Bilanz: knapp 1.000 Prüfbitten, mehr als 800 Ermittlungsverfahren und 90 Prozent Aufklärungsquote. Unterstützende der gemeinsamen Initiative vom bayerischen Justizministerium und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) sind heute in der BLM zu einem fachlichen Austausch zu Gast.
BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege: „Hassrede im Netz konsequent zu verfolgen, ist eine wichtige Aufgabe zum Schutz der Demokratie. Medien müssen in der Lage sein, frei zu berichten. Wir freuen uns, heute in der BLM eine Plattform für Vernetzung und fachlichen Austausch zum Thema ‚Strategien und Impulse gegen Hass im Netz‘ bieten zu können.“
Teresa Ott, Hate-Speech-Beauftragte der Bayerischen Justiz: „Wir haben im Kampf gegen Hate-Speech schon viel erreicht. Gleichwohl arbeiten wir beständig daran, unsere Strukturen zu verbessern, sei es durch mehr niedrigschwellige Anzeige-Angebote, durch Beteiligung an KI-Forschungsprojekten oder durch die Kooperation mit sozialen Netzwerken. Wir werden weiterhin konsequent dafür Sorge tragen, dass sich die Täterinnen und Täter vor Gericht verantworten müssen.“
Michael Weinzierl, Beauftragter der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus: „Die Bekämpfung von Hass und Hetze im analogen und virtuellen Raum ist eine der gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Ein wesentlicher Faktor kommt meiner Ansicht nach der Vernetzung und dem Austausch zwischen Behörden und Institutionen mit Betroffenenvertretern und NGOs sowie mit Wissenschaft und Forschung zu. Die heutige Veranstaltung zeigt: Wir ziehen alle an einem Strang!“
Mehr Informationen zur Initiative unter www.konsequent-gegen-hass.de
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