Das Landgericht Mühlhausen hat es dem Landkreis Nordhausen mit einer einstweiligen Verfügung untersagt, der Telekom den Zuschlag für den Breitbandausbau /Glasfaserausbau im Los 1 des Landkreises Nordhausen zu erteilen. Der Landkreis hat das Urteil inzwischen akzeptiert, es ist damit rechtskräftig.
Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzung waren Verstöße im Vergabeverfahren des geplanten Breitbandausbaus bzw. des Aufbaus eines Glasfasernetzes im Landkreis, der in vier Teilprojekten (Losen) ausgeschrieben wurde. Das aktuelle Urteil bezieht sich dabei auf das Teilprojekt 1 / Los 1.
Die Thüringer Netkom GmbH aus Weimar hatte gegen die Vergabepraxis des Landkreises Nordhausen geklagt. Das kommunale Weimarer Kommunikationsunternehmen führte zur Begründung u.a. an, dass die Bewertung der Angebote im Vergabeverfahren, so auch das der Thüringer Netkom, fehlerhaft war. Eine Zuschlagserteilung an die Telekom hätte einen Verstoß des Landkreises gegen die sich selbst eigens auferlegten Regeln im Vergabeverfahren bedeutet, so die Richter des Landgerichts Mühlhausen.
„Wir sind sehr erleichtert, dass das Gericht unserer Auffassung von den Abläufen im Vergabeverfahren gefolgt ist“, so Karsten Kluge, Geschäftsführer der Thüringer Netkom. „Nach dieser rechtlichen Klärung sollten wir aber alles daransetzen, dass der schon lange benötigte Glasfaserausbau im Landkreis Nordhausen endlich beginnen kann. Wir als Thüringer Netkom stehen in den Startlöchern. Wenn wir in der neuen, rechtskonformen Ausschreibung den Zuschlag erhalten sollten, können wir sofort loslegen. Die Gemeinden im Landkreis Nordhausen warten bereits.“
Hintergrund Thüringer Netkom:
Die Thüringer Netkom GmbH ist der Telekommunikationsdienstleister der TEAG Thüringer Energie AG. Das Weimarer Unternehmen verfügt über ein hochmodernes Glasfasernetz von über 6.300 Kilometern Länge mit mehr als 200.000 Faserkilometern. Damit betreibt die Thüringer Netkom nach der Deutschen Telekom das zweitgrößte Festnetz in Thüringen. Genutzt wird dieses leistungsfähige Netz nicht nur zur Überwachung und Steuerung des Thüringer Strom- und Erdgasnetzes, sondern auch zur schnellen Datenübertragung – etwa für große Internet-Anbieter oder auch Thüringer Universitäten und Wirtschaftsunternehmen. Zudem ist das Unternehmen verstärkt im Privat- und Endkundenbereich aktiv, und bietet dort Breitbandanschlüsse mit bis zu einem Gigabit /Sekunde an.
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