Soziale Gerechtigkeit braucht Investitionen

Dauerhafte Kurzarbeit, steigende Arbeitslosenzahlen und anhaltende Kontaktbeschränkungen: Die Corona-Pandemie verlangt den Menschen viel ab. „Wir wissen von unseren Mitgliedern, dass die existentiellen Ängste inzwischen ebenso groß sind, wie die Angst vor dem Virus“, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Tags der sozialen Gerechtigkeit. Und er fügt hinzu: Selbstverständlich hat der Schutz vor dem Virus oberste Priorität. Dennoch darf die Politik auch den sozialen und psychologischen Aspekt nicht aus den Augen verlieren. Die Menschen brauchen eine Perspektive.“ Deshalb fordert der SoVD neben einer einheitlichen Öffnungsstrategie auch ein „Soziales Konjunkturpaket“. 

Die Bundesregierung hat bereits sehr viel Geld in die Bekämpfung der Pandemie und deren Folgen investiert. Dennoch darf aus Sicht von Bauer eines jetzt nicht passieren: „Es wäre der absolut falsche Weg, nun dort zu sparen, wo die Menschen ohnehin schon am oder unterhalb des Existenzminimums leben. Die Corona-Krise hat viele Löcher im Sozialtstaat überdeutlich sichtbar gemacht. Ich appelliere an die Politik, das Schließen dieser Löcher als Chance zu begreifen und jetzt gezielt zu investieren. Nur so können wir verhindern, dass die Menschen das Vertrauen in den Sozialstaat verlieren.“  

Ein umfangreiches „Soziales Konjunkturpaket“, das beispielsweise eine bedarfsgerechte Anpassung der Regelsätze für Grundsicherungsbezieher*innen umfasst, würde nicht nur die Kaufkraft sehr vieler Menschen erhöhen. Auf diese Weise könnte insbesondere auch ganz gezielt die zunehmende Einsamkeit der Menschen bekämpft werden. „Unser Gutachten hat gezeigt, dass vor allem Armut zu Einsamkeit führt. Wenn das Geld aber an allen Ecken und Enden fehlt, ist gesellschaftliche Teilhabe nicht möglich“, erläutert Bauer. Deshalb fordert der SoVD unter anderem Investitionen in eine gute Infrastruktur –insbesondere auch für den ländlichen Raum. „Ohne öffentliche Räume der Begegnung, wie Bibliotheken, Gemeindezentren oder auch Krankenhäuser, ohne einen barrierefreien Öffentlichen Personen Nahverkehr können Menschen einander nicht begegnen und Einsamkeitsgefühle nehmen zu“, so Bauer.

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