EUROSOLAR- Aufruf: Zukunft mit Erneuerbaren statt atomares Aufrüsten

Weltweit werden fast zwei Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Doch brauchen wir – in Corona-Zeiten dringender als ohnehin schon – finanzielle Ressourcen  unbedingt zur Bekämpfung der Pandemie und zum Aufbau einer resilienten Wirtschaft auf Basis von 100 Prozent Erneuerbaren Energien.

Anstatt Relikten aus Zeiten des Kalten Krieges wie der Idee der „Nuklearen Teilhabe“ hinterherzuhinken, müssen wir uns nun mehr denn je darauf besinnen, was wirklich wichtig ist. Die Corona-Pandemie zeigt uns eindringlich, wie anfällig unsere Wirtschafts- und Lebensweise für Störungen ist. Sie stellt darüber hinaus unser Konsumverhalten in Frage und bietet die historische Chance für eine Zeitenwende. Nun müssen alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert werden, um auch die fossile Pandemie zu bekämpfen und der Klimakrise Einhalt zu gebieten. EUROSOLAR fordert deshalb, den Rüstungsetat umzuwidmen und ihn für den längst überfälligen und friedensstiftenden energetischen Umbau Deutschlands und Europas zu nutzen.

In Berlin argumentierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für die milliardenschweren Pläne für den Ersatz der veralteten Tornado-Flotte. Sie warb Ende April im Verteidigungsausschuss dafür, in den kommenden Jahren bis zu 93 Eurofighter sowie 45 F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing zu beschaffen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, hielt dagegen und forderte eine Debatte, wie eine friedliche internationale Ordnung ohne Atomwaffen gestaltet werden kann. Im Interview plädiert er  für den Abzug der amerikanischen Atombomben aus Deutschland und den Ausstieg der Bundesrepublik aus der Nuklearen Teilhabe der NATO. Mützenich begründet seine Forderung vor allem mit Misstrauen gegenüber der US-amerikanischen Regierung unter Trump, die ihre Nuklearstrategie so verändert habe, dass ein „Einsatz dieser Waffen in Europa wieder viel wahrscheinlicher geworden“ sei und Atomwaffen auf deutschem Gebiet daher unsere Sicherheit bedrohten.

Wir fordern, einen Schritt weiterzugehen, und die Einsparungen für einen die Wirtschaft stützenden und dem Klimanotstand entsprechenden, schnellen Umbau unserer Energiesysteme zu verwenden, im Sinne eines ‚Klimaverteidigungsbudgets’. Nur eine dezentrale Energieversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien aus Wind, Sonne, Wasser, Biomasse und Geothermie – in wenigen Jahren umgesetzt – kann die Grundlage für andere Maßnahmen schaffen, die uns die Abhängigkeit von fossil-atomaren Rohstoffen überwinden und Klimastabilität erreichen lassen. Durch die dezentrale Nutzung der natürlichen Potentiale und im Zusammenspiel mit Speichern und anderen Technologien schaffen die Erneuerbaren in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr die Basis für eine Welt, in der Konflikte und Kriege durch Kooperation und gegenseitige Hilfe abgelöst werden.

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