Anlässlich der gerade virtuell stattfindenden Frühjahrstagung von IWF und Weltbank fordert VENRO einen umfassenden Schuldenerlass.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat entschieden, den Schuldendienst der 25 ärmsten Länder für die kommenden sechs Monate auszusetzen. VENRO begrüßt diesen Schritt – allerdings reicht diese Entscheidung noch nicht aus.
„Der Erlass des an den IWF fälligen Schuldendienstes sollte über diese sechs Monate hinaus bis mindestens Ende 2020, besser noch bis Ende 2021, verlängert werden“, erklärt Dr. Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. „Die Bundesregierung sollte sich zudem dafür einsetzen, dass der Erlass nicht nur für 25 Staaten gilt, sondern auf alle 76 ärmsten Länder ausgeweitet wird.“
Viele der ärmsten Länder standen schon vor der Corona-Krise vor der Überschuldung. Der Einbruch der Weltwirtschaft und damit rückgängige Exporte der stark exportabhängigen rohstoffreichen Länder werden diesen Trend noch verschärfen. Fabrikschließungen und Ausgangsbeschränkungen hindern Millionen von Tagelöhner_innen, Kleinbäuerinnen und Kleinbauern daran, ihr dringend benötigtes Einkommen zu sichern. Private Absicherung ist den allerwenigsten möglich. Die Gesundheitssysteme in den Ländern sind ohnehin schon schwach und unterfinanziert.
Die ärmsten Länder benötigen deshalb dringend mehr Geld, um die medizinische Grundversorgung vor allem für die ärmsten und marginalisierten Bevölkerungsgruppen zu sichern. „Die Bundesregierung muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Sie sollte die fälligen Schuldendienstzahlungen bis Ende 2021 für kritisch verschuldete Entwicklungsländer streichen und damit Forderungen aus Schuldnerländern, wie etwa von afrikanischen Finanzministern geäußert, unterstützen. Zudem sollte sie die Länder dazu ermutigen, ihre Zahlungen auch bei anderen Gläubigern einzustellen“, so Bornhorst.
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