Di Fabio befürchtet Überregulierung bei Führerschein

Führt der Hang zur Überregulierung in Deutschland zum Ende des Führerscheins? Das zumindest befürchtet der Bonner Jurist Udo di Fabio, der die 14-köpfige Ethikkommission für automatisiertes und vernetztes Fahren im Auftrag des Verkehrsministeriums geleitet hat. Di Fabio zieht im Interview mit AUTO MOTOR UND SPORT sein persönliches Fazit: „Ich habe die Sorge, dass wir als Gesellschaft irgendwann zum Paternalismus neigen und gleich sagen: Wir verbieten generell das Fahren durch Personen.“

Der 64 Jahre alte Rechtswissenschaftler aus Bonn hat zusammen mit Wissenschaftlern und Experten die weltweit ersten Leitlinien für den Einsatz von hochspezialisierten Fahrcomputern auf öffentlichen Straßen entwickelt. Sie dienten nicht nur als Grundlage für den Maßnahmenplan der Bundesregierung, sondern werden auch von der EU-Kommission zur Erstellung von Regeln genutzt. Der ehemalige Verfassungsrichter äußert im Interview: „Wer technologisch führt, kann auch mit ethischen und rechtlichen Regeln Vorreiter sein, sonst hört man ihm nicht zu.“ Die internationale Standardisierung automatisierter Systeme sei notwendig, so di Fabio, um eine sichere grenzüberschreitende Nutzung zu ermöglichen.

Di Fabio sieht sich durch eine Äußerung der Bundeskanzlerin bestätigt: „Sie soll vor einiger Zeit gesagt haben, dass vielleicht in 20 Jahren ein Führerschein nur noch auf Sondergenehmigung erteilt wird, wenn wir uns bis dahin an automatische Fahrsysteme gewöhnt haben.“ Er halte das für eine zutreffende Befürchtung, „und dem sollten wir entgegenwirken.“

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